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(Nr. 3144.) Verordnung wegen Deklaration des §. 15. der Verordnung vom 10. Mai d. J. 
über den Belagerungszustand. Vom 4. Juli 1849. 
Wi Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von 
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verordnen auf den Antrag Unseres Staatsministeriums, auf Grund des Art. 105. 
der Verfassungsurkunde, was folgt: 
F. 1. 
Der F. 15. der Verordnung über den Belagerungszustand vom 10. Mai 
d. J. soll folgende Fassung erhalten: 
Nach aufgehobenem Belagerungszustande werden alle vom Kriegsgerichte 
erlassenen Urkheile sammt Belagstücken und dazu gehörenden Verhand- 
lungen, sowie die noch schwebenden Untersuchungssachen, an die ordent- 
lichen Gerichte abgegeben; diese haben in den von dem Kriegsgerichte 
noch nicht abgeurtheilten Sachen auf die ordentliche gesetzliche Strafe zu 
erkennen 
. 2. 
Die gegenwärtige Deklaration tritt mit dem heutigen Tage in Kraft. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedruck- 
tem Königlichen Instegel. 
Gegeben Sanssouci, den 4. Juli 1849. 
(L. S.) Friedrich Wilhelm. 
Gr. v. Brandenburg. v. Ladenberg. v. Manteuffel. v. Strotha. 
v. d. Heydt. v. Rabe. Simons.