Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1849. (40)

Sachregister. 
Eisenbahnen, (Forts.) 
1) 
12 
— 
II. Anlegung und Fortführung einzelner Eisen- 
bahnen. 
Ostbahn (nach Königsberg in Pr.), deren Ausfüh- 
rung für Rechnung des Staats, einschließlich des 
Baues der Brucken über die Weichsel und Nogat 
und der durch die Eisenbahn-Anlage bedingten 
Strom= und Deichregulirungen an diesen beiden 
Strömen, vorläufig von dem Kreuzungspunkte der 
Ostbahn mit der Stargard-Posener Eisenbahn ab, 
in der Richtung über Bromberg, Dirschau, Marien- 
burg, Elbing, Braunsberg nach Königeberg. (G. 
v. 7. Dezbr. 49.) 437/. — Beschaffung der Geld- 
mittel zu solcher, event. durch eine nach dem Be- 
durfniß des fortschreitenden Baues allmälig zu rea- 
lisirende verzinsliche und in angemessener Frist zu 
amortisirende Staatsanleihe. (ebend. §. 2.) 43J. — 
Einsetzung einer besondern Behörde zur Fortsetzung 
des Baues derselben, sowie demnächst zur Verwal- 
tung des Unternehmens und zur Leilung des Be- 
triebes auf der Bahn, unter dem Namen: „Kö- 
nigliche Direktion der Ostbahn“. (A. E. v. 
5. Novbr. 49.) 404. — letztere soll von dem Mi- 
nister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten 
unmittelbar ressortiren. (ebend.) 404. 
Zweigbahn von Dirschau nach Danzig, unver- 
weilte Vorschreitung mit den Erdarbeiten für die- 
selbe, soweit als es zur Beschäftigung erwerbloser 
Arbeiter nothwendig wird. (A. E. v. 4. Mai 49.) 
174. — Anwendung des Rechts der Expropriation 
auf dieselbe, sowie des Rechts zur vorübergehenden 
Benutzung fremder Grundstücke nach den Bestim- 
mungen des Gesetzes über die Eisenbahnunterneh-- 
mungen v. Z. Novbr. 1838. (ebend.) 174. — wei- 
tere Ausführung ders. für Rechnung des Staats u. 
Beschaffung der dazu erforderlichen Geldmittel. (G. 
v. 7. Dezbr. 49. §. 1. Nr. 1. u. §. 2.) 437. 
Berlin-Potsdam-Magdeburger, einige Ab- 
änderungen des unterm 1 Aug. 1845 für dieselbe Al- 
lerhöchst dest stät ftsstaluts, und zwar in S§. 
15. 24. . 32. 45. 4. 4. 52. u. 50. (Bestät.-Urk. 
v. 23. uug. 40.) 353—3.,5. — die Vorschrift des 
5§. 54 gerachten Statuts soll gang fortfallen. (ebend.) 
356. — Aufnahme einer fernern Anleihe von 
1,000,000 Thalern zur Beschaffung der zur Tilgung 
dringender Schulden, zur Ausführung einiger noch 
rückstänriger, konzessionsmäßiger Bauten und zur 
möglichsten Vollendung des zweiten Geleises nöthi. 
gen Gellmittrl, gegen Ausstellung und Emission auf 
den Inhaber lautender und mit Zinskoupons verse- 
  
1849. 21 
Eisenbahnen, (Forts.) 
* 
hener Prioriläts-Obligationen, mit der Bezeichnung 
Lit. D. (Allerh. Privilegium v. 27. Juni 49.) 243 
—248. — jährliche Verzinsung derselb. mit fünf 
Prozent. (ebend. §. 2.) 213. — allmälige Tilgung 
derselb. aus dem dafür bestimmten Fonds durch jähr- 
liche Ausloosung. (55. 5. u. 9.) 214. 246. — in 
welchen Fällen die Inhaber der obigen Obliga- 
tionen berechtigt sind, deren Neunwerth von der 
Eisenbahngesellschaft zurück zu fordern. (§. 8.) 245. 
— die Verwendung dieser neuen Anleihe erfolgt 
nach einem, vom Handelsminister vorzuschreibenden 
und in der Ausführung durch seine Anordnungen zu 
sichernden Plane. (s. 12.) 247. 
Niederschlesisch-Märkische, Abänderung der 
S§. 11. W. 360. (Nr. 1.) 37. 38. 42. 44. 47. 51. 
53. 62. 68. und 71. des Allerhöchst unterm 27. 
Novbr. 1813 bestätigten Gesellschafts-Statuts für 
dieselbe, durch die in dem vierten Nachtrage zu 
letzterm zusammen gestellten Bestimmungen. (Allerh. 
Bestät.-Urkunde v. 23. Febr. 49. nebst Nachtrag.) 
135—15-3. 
5) Westphälische, von der Kurhessischen Grenze bei 
Haueda ab, über Warburg, Paderborn, Lipp- 
stadt, Soest nach Hamm, deren Ausführung für 
Rechnung des Staats. (G. v. 7. Dezbr. 49. §. 1. 
Nr. 2.) 437. — Beschaffung verr dazu erforderlichen 
Geldmittel. (ebend. §. 2.3 437. — Errichtung einer 
Keniglichen Kommission für dieselbe, welcher in An- 
gelegenheiten der ihr übertragenen Geschäfte alle 
Befugnisse einer ösfentlichen Behörde zustehen sol- 
len. (A. E. v. 2. Febr. 40.) 127. — dieselbe res. 
sortirt unmittelbar von dem Ministerium für Han- 
del, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. (ebend.) 127. 
— sie soll sortan den Namen: „Königliche Direk- 
tion der Westphälischen Eisenbahn“ führen. (A. E. 
v. 5. Novbr. 49.) 404. — vorläufige Ausführung 
der Bahnstrecke von Lippstadt über Soest nach 
Hamm durch dieselbe, behufs der nügzlichen Beschäf- 
tigung der arbeitenden Volksklassen. (A. E. v. 2. 
Febr. 49.) 127. — Verleihung des Expropriations-. 
rechts für dieselbe, sowie des Rechts zur vorüber- 
gehenden Benußung fremder Grundstücke nach Maß- 
gabe der Bestimmungen in den 85. 8—19 des Ge- 
setzes v. 6. Novbr. 3#. (ebend.) 127. 
Cöln-Mindener, Aufnahme einer sernern An- 
leihe von 3,500,000 Rthlr. behufs der Vervollstän- 
digung der Bauten und Anlagen, sowie zur Ver- 
mehrung der Betriebemittel für vieselbe, gegen Aus- 
stellung und Emission auf den Inhaber lautender 
und
	        
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