Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850. (41)

XIV 
Ehronologische Übersicht des Jahrganges 1850. 
  
Datum 
des 
Gesetzesnc. 
Ausgegeben 
n 
i 
Berlin. 
In h l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1850. 
41. Septbr. 
14. 
14. 
18. 
7. 
Oktbt. 
1850. 
3. Oktbr. 
O 
  
28 
28. 
. Noobr. 
. Oktbr. 
. Dezbr. 
.Oktbr. 
  
Privilegium wegen Ausgabe von 400,000 Rthlr. 
fünsprozentiger Prioritäts-Obligationen der 
Düsseldorf-Elberfelder Eisenbahn-Ge- 
sellschaft, an Stelle der nach der Genehmi- 
gungs-Urkunde vom 9. Juli 1847. kreirten Stamm- 
Aktien im Betrage von 372,200 Rthlr. 
Vertrag zwischen Sr. Majestät dem Könige von 
Preusen und Sr. Hoheit dem, Herzoge von 
Anhalt -Bernburg, wegen Ubertragung 
der Leitung der Gemitheitsthettne# 900 
und Ablösungsgeschäfte im Herzogthume 
Anhalt-Bernburg auf die Königlich Preu- 
Hischen Auseinandersetzungs-Behörden; 
ratifizirt den September 1850. 
Bestätigungs = Urkunde, betreffend die Statut- 
Anderungen, welde durch den mit der Ber- 
gusch- MKreischen Eisenbahn-Gesellschaft 
unterm 23. Augut 1850. abgeschlossenen Betriebs- 
Uberlassungs-Vertrag herbeigeführt worden. 
Allerhöchster Erlaß, wegen Einsetzung der König- 
lichen Direktion der Bergisch-Märkischen 
Eisenbahn. 
Allerhöchster Erlaß, betressend die in Bezug auf 
den Ausbau der Gemeinde-Chaussee von 
Bensberg über Dürscheid nach Wipperfürth 
bewilligten fiskalischen Vorrechte. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Organisation 
der Forst-Verwaltung bei den Regierun- 
gen und das Rangverhältniß der zu Forst- 
meistern ernannten, als Mitglieder eines Regie- 
rungs= Kollegiums fungirenden Forst-Inspek- 
tions-Beamten. 
Allerhöchster Erlaß, betressend die Erwerbung und 
Annahme von Schuldoerschrebbungen der 
zur Deckung des außerordentlichen Geldbedarfs 
der Militair-Verwaltung für das Jahr 1850. 
aufgenommenen Staatsanleihe als Pupil= 
len= und depositalmäßige Sicherheit. 
Allerhächster Erlaß, betrefsend die in Bezug auf 
den chausseemäßigen Ausbau der Verbin- 
dungsstraße zwischen Ziegenhals und der 
Kaiserlich Oesterreichischen Chaussee bei Niclusdorf 
in der Richtung aus Freiwaldau durch die 
Stadtgemeinde Jiegenhalo bewilligten fis- 
kalischen Vorrechte. 
Statut des Wittenberger Deichverbandes. 
  
33. 
33. 
35. 
38. 
40. 
  
3316. 
3320. 
3317. 
(mit Anl.) 
3318. 
3322. 
3326. 
3319. 
3323. 
400-407. 
413-416. 
408-410. 
411. 
419. 
489. 
412. 
  
420 440.
	        
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