VI
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1850.
Datum
des
Ausgegeben
u
1
Gesetzes c. Berlin.
Jnh 1 t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1850.
1. Febr.
12. —
12. —
12. —
15. —
1850.
23. März.
2% Upnd.
15. Febr.
15. —
26. Febr.
2. Maͤrz.
Allerhoͤchster Erlaß, durch welchen das der Stadt
Neuß verliehene Privilegium vom 14. Maͤrz
1849. zur Ausstellung auf den Inhaber lau-
tender Obligationen im Betrage von 80,000
Rehlr. für erloschen erklärt ist.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des
Rechts zur Erhebung des Chausseegeldes an
die Aktien-Gesellschaft für den Bau der Chaussee
von Gröningen über Groß--Oschersleben nach
Neindorf.
Bekanntmachung der von den Kammern ertheil-
ten Genehmigung zu der Verordnung vom 20.
Dezember 1848., detreffend die interimistische
Regulirung der gutsherrlich-bäuerlichen
Vesplinsee in der Provinz Schlesien.
" Essch zum Schutze der perfönlichen Frei-
eit.
Gesetz, betreffend die Stellung unter Polizei-
ausicht.
Gesetz, betreffend die Einführung der Allgemeinen
Wechselordnung für Deutschland.
Verordnung, bekreffend die Wiederherstellung
der bei dem Brande der Stadt Guttentag
im Jahre 1846. vernichteten Hypotheken--
bücher und Grundakten und die Amortisa-
tion der dabei verloren gegangenen Doku-
mente.
Bekanntmachung der von den Kammern ertheil-
ten Genehmigung zu der Verordnung vom
21. Juli 1849., das Verfahren in Civilpro=
zessen in den Bezirken des Appellationsgerichts
zu Greifswald und des Justig-Senats zu
Ebrenbreitstein betreffend.
Gesetz, betreffend die Verwaltung des Staats-
schuldenwesens und Bildung einer Staats-
schulden-Kommission.
Gesetz, betreffend die Aufhebung der Grund-=
steuerbefreiungen.
Gesetz wegen Abnderung einiger Bestimmungen
des Gesetzes vom 3. Jannar 1845., betreffend die
Zertheilung von Grundstücken und die
Gründung neuer Ansiedelungen.
21.
12.
3248.
3266.
3219.
3220.
3221.
3222.
3238.
3227.
3223.
3224.
3228.
45—48.
49—51.
53—55.
149.
67.
