Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852. (43)

XIV 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1852. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Nr. 
des. 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1852. 
12. Mai. 
14. — 
20. — 
26. — 
  
1852. 
26. Juni. 
22. Mai. 
28. — 
— 
Juni. 
24. Mai. 
24. — 
3. Juli. 
28. Oktbr. 
ls 
. Juni. 
23. Juli. 
13. Juli. 
Juni. 
  
Allerhöchster Erlaß, betreffend die in Bezug auf 
den chausseemaßigen Ausbau der Straße von 
Freiburg über Hohenfriedeberg nach Bolken- 
hain durch den für diesen Zweck zusammengc- 
tretenen Mtienverein bewilligten siekalischen 
Vorrechte. 
Gesetz uber die vorldufige Straffestsetzung 
wegen Uebertretungen für diejsenigen Lan- 
destheile, in welchen die Verordnung vom 3. Ja- 
nuar 1849. über die Einführung des mundlichen 
und öffentlichen Verfahrens in Untersuchungs- 
sachen Gesetzeskraft hat. 
Gesetz, betreffend die Feststellung des Staats- 
haushalte-Etats für 1852. 
Gesetz, die Erleichterung gewisser Dispositionen 
über Kurmärkische Lehne betreffend. 
Gesetz, betreffend die Abänderung der Artikel 97. 
und 95. der Verfassungs-Urkunde vom 
31. Januar 1850. 
Gesetz, betreffend einige Ergänzungen des Ein- 
führungs-Gesetzes zum Strafgesetzbuche. 
Privilegium wegen Ausstellung auf den Inhaber 
lautender Obligationen der Stadt Potödam 
zum Betrage von 300,000) Rthlru. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Auflösung der 
bisherigen Kommission für den Bau der Saar- 
brücker Eisenbahn und die Einsetzung einer 
neuen Behörde als „Königliche Direktion der 
Saarbrücker Eisenbahn.“ 
Gesetz, betreffend die Besteuerung der trockenen 
Wechsel, Anweisungen und anderer kauf- 
minnischen Papiere. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Bewilligung der 
fiskalischen Rechte für den Bau und die Unter- 
haltung einer Chaussee von Oppeln über 
Gornowan, Groß-Oöbern, Kupp nach Karls- 
ruhe. 
Allerhöchster Erlaß, betressend die Bestrafung der- 
jenigen Militairpersonen, welche die vor- 
schristsmäßige An= und Abmeldung bei 
Aufenthalts-Veränderungen unterlassen haben. 
Gesetz, betreffend die Ermatigung des Güter- 
Porto auf den Preußischen Posten. 
  
14. 
29. 
42. 
30. 
2 
3582. 
3545. 
3565. 
3546. 
3547. 
3568. 
3569. 
3594. 
3589. 
3570. 
  
245-247. 
264- 284. 
290-291. 
249. 
250-252. 
444-440. 
681. 
299. 
449. 
300. 
 
	        
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