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(Nr. 3541.) Statut des Verbandes zur Regulirung der Schwarzen Elster. Vom 21. Wrril 1852.
Wie Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von
Preußen 2c. 2c.
Nachdem die Besitzer der in der Niederung der Schwarzen Elsier von
Tätzschwitz, im Kreise Hoyerswerda, bis Arnsnesta, im Schweinitzer Kreise,
belegenen Grundslücke durch das Gesetz, berreffend die Melioration der Niede-
rung der Schwarzen Elster vom 7. April d. J. (Gesetz-Sammlung S. 110.),
zu einer Gesellschaft mit Korporationsrechten unter dem Namen:
„Verband zur Regulirung der Schwarzen Elster“
vereinigt sind, so ertheilen Wir diesem Verbande, auf Grund des F. 2. des
angeführten Gesetzes, nach erfolgter Anhörung der Betheiligten, das nachste-
bende Statut:
K. 1.
Süunsfan des Dem Verbande liegt es ob:
Waeckes. 1) den Regulirungsplan, wie solcher in dem Bauanschlage des Baumeisiers
Röder vom 1. Dezember 1851. entworfen und bei der Superreoision
unter dem 30. Dezember 18511. festgestellt ist, zur Ausführung zu bringen.
Erhebliche Abänderungen des Regulirungsplans, welche im Laufe
der Ausführung nothwendig erscheinen, dürfen nur mit Genehmigung
de5 Ministers für die landwirkthschaftlichen Angelegenheiten vorgenom-
men werden.
Binmenentwässerungen und Bewässerungsanlagen, wo Gelegenheit dazu
vorhanden ist, zu vermitteln und nöthigenfalls auf Kosien der spe iell
dabei Betheiligken durchzuführen (K. 3. des Gesetzes vom 7. April d. J.),
nachdem der Plan dazu ven dem Minister für die landwirthschaftlichen
Angelegenheiten nach Anhörung der Betheiligten festgestellt worden ist.
g. 2.
Birnnt dn Die Kosten der Regulirung und der Unterhaltung der Anlagen werden
häinh e en. von den Genossen des Verbandes durch Geldbeiträge nach Maaßgabe des
igten zur An- Katasters (F. Z.) aufgebracht, durch die Ortserheber mit den landeöherrlichen
P# uUn. Steuern zum 1. Mai und 1. November jeden Jahres eingezogen und an die
Milloralsee- Verbands-Kasse abgeführt.
wirlt. Der Staat gewährt dem Verbande, außer der im g. 9. des Gesetzes
vom 7. April 1852. bestimmten Beihuͤlfe, ein Darlehn von zweimalhundert-
tausend Thalern, welches fuͤnf Jahre zinsfrei sein, nach Ablauf dieses Zeitraums
aber mit fuͤnf Prozent des urspruͤnglichen Darlehnsbetrages jaͤhrlich verzinst
und amortisirt werden soll, dergestalt, daß von den jährlichen Zahlungen drei
Prozent des jedesmaligen Darlehnsresies auf Zinsen, der Ueberrest zur Kapi-
kalslilgung verrechnet wird.
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Außer=
