Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853. (44)

— 876 — 
B. durch die Odermuͤndungen oder links der Oder eingehen, und rechts der 
Oder seewaͤrts oder landwaͤrts uͤber die Grenzlinie von Memel bis Mys- 
lowitz (die Eisenbahnstraße über Myslowitz ausgeschlossen) wieder aus- 
gehen; und endlich, welche 
C. der Eisenbahn über Myslowitz ein= und rechts der Oder wieder aus- 
gehen, 
wird — mit Ausnahme der unter Nr. 8., 9. und 10. des ersten Abschnittes 
enannten Gegenstaände, für welche die bisherigen Sätze gültig bleiben — er- 
ghoben vom Zenter 34 Sgr. oder 123 Kreuzer. 
Fünfte Abtheilung des Tarifs. 
Die Bestimmung im zweiten Satz unter Ziffer V., wonach, im Fall eine 
Waare aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen Gespinnsten aus 
Baumwolle, Leinen oder Wolle besteht, die Deklaration als „halbseidene Waare“ 
genügt, findet auf Gold= und Silberstoffe und auf Bander keine Anwendung. 
S. 2. 
Unser Finanzminister wird mit der Ausführung dieser Verordnung 
beauftragt. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedruck- 
tem Königlichen Insiegel. 
Gegeben Sanssouci, den 31. Oktober 1853. 
(L. S.) Friedrich Wilhelm. 
v. Manteuffel. v. d. Heydt. Simons. v. Raumer. v. Westphalen. 
v. Bodelschwingh. v. Bonin. 
Redigtrt im Bürean des Staats - Ministeriums. 
Berlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei 
(Nubolph Deder)
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.