Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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2) die Laternen muͤssen so eingerichtet sein, daß das Licht gleichmaͤßig, 
ungebrochen und klar scheint; 
3) die Seitenlaternen mit farbigem Lichte sind vorn am Radkasten 
anzubringen, und nach der Seite des Schiffsdecks mit mindeslens 
drei Fuß hohen Schirmen zu versehen, damit das Licht der einen 
Seite von der andern nicht gesehen werden kann. 
Die Anwendung der vorstehend angeordneten Zeichen ergiebt 
“ sich aus der in der Anlage B. beigefügten Erläuterung. 
4) Uebrigens bleiben die in der Uebereinkunft vom 13. April 1844. 
enthaltenen Vorschriften, namentlich über die Zeichen mittelst der 
Glocke oder der Dampfpfeife und über die Beleuchtung der Segel- 
schiffe bei Nacht oder dichtem Nebel, in Kraft. 
K. 12. 
Die vorstehend vereinbarten Bestimmungen sollen, insoweit nicht 
für einige derselben ein anderweiriger Termin besonders festgestellt ist, 
vom 1. April 1854. an in Kraft und Wirksamkeit treten, und werden 
insbesondere auch die vereinbarten Elbzoll-Ermäßigungen, soweit selbige 
nicht schon bisher faktisch gewährt sind, von diesem Zeitpunkte an ein- 
zuführen sein. 
Die vorbehaltene Genehmigung des gegenwärtigen Schlußprotokolls 
wird binnen vier Wochen in der Art erfolgen, daß darüber von jeder 
betheiligten Regierung nur Eine zur demnachstigen Hinterlegung in dem 
Archive der drikten Elbschiffahrts-Reoisionskommission bestimmte Urkunde 
auszusiellen ist. 
Die Königlich Preußzische Regierung wird diese Urkunde von Sei- 
ten der übrigen Regierungen entgegennehmen und letztere davon benach- 
richtigen, sobald die Genehmigung allseitig erfolgt ist. 
zur Bewirkung eines Beschlusses in Vorschlag gebracht worden sfind, so wollen 
Wir, auf den Uns darüber gehaltenen Vortrag, die obgedachten Bestimmun- 
gen hierdurch genehmigen, auch Unsere Behörden und Unterthanen, soweit es 
diese angeht, anweisen, sich genau danach zu achten. 
Zu mehrerer Bekräftigung dessen haben Wir diese Unsere Genehmigungs- 
Urkunde, von welcher nur Ein Exemplar, Behufs der Niederlegung in das 
Archiv der dritten Elbschiffahrts-Reoisionskommission, ausgefertigt worden ist, 
eigenhändig unterschrieben und mir Unserem größeren Ergatsstehr versehen lassen. 
So geschehen zu Charlottenburg, den 7. April 1854. 
(L. S.) Friedrich Wilhelm. 
v. Manteuffel. 
(Nr. 4043.) An-
	        
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