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(Dr. 4205.) Allerhöchster Erlaß vom 2. April 1855., betreffend Abänderung einiger Vor-
schristen des Reglements für die Feuersozietät des platten Landes des
Herzogthums Sachsen vom 18. Februar 1838.
A- Ihren Bericht vom 21. März d. J. beflimme Ich, unter Aufhebung
der Vorschriften des §. 13. Alinea 1. 2. J. des Reglements für die Feuer-
sozietät des platten Landes des Herzogthums Sachsen vom 18. Februar 1838.
Selch-Sammlung für 1838. Seite 204.) und an Stelle dieser Vorschriften,
was folgt:
Jede in das Hypothekenbuch eingetragene Hypothekenforderung wird
auch als in das Kataslter auf die versicherten Gebäude eingetragen erachtet, so“
daß eine besondere Eintragung derselben in das Kataster auf die verpfändeten,
resp. versicherten Gebäude weder nöthig, noch zulässig ist. Will ein Sozie-
tätsgenosse freiwillig aus der Sozictät ausscheiden, oder freiwillig seine Ver-
sicherungssumme herabsetzen, so muß er einen Hypothekenschein beibringen, der
nicht fruher als drei Monat vor dem Tage, an welchem der Austrikt oder die
Herabsetzung eintreten soll, ausgefertigt ist. Nur die Rechte der aus diesem
Hypothekenscheine sich ergebenden Hypothekengläubiger haben die kataslerführen-
den Behörden der Art wahrzunehmen, daß ohne Einwilligung derselben weder
das freiwillige Ausscheiden aus der Sozietät, noch die frei illige Herabsetzung
der Versicherungssumme geslattet werden darf.
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Charlottenburg, den 2. April 1855.
Friedrich Wilhelm.
v. Westphalen.
An den Minister des Innern. ·
(NI-.4206.)Gesetz,betreffendbicUkbenmhmceinerbeschrankoZinsgakantiefütdasAsk
lagekapital einer Eisenbahn von Deutz nach Gießen mit einer Zweigbahn
von Betzdorf nach Silgen, sowie einer festen Rheinbruͤcke zwischen Coͤln
und Deutz. Vom 18. April 1855.
Wir Friedrich Wilhelm, von, Gottes Gnaden, König von.
Preußen 2c. 2c.
verordnen, mit Zustimmung der Kammern, was folgt:
g. 1.
Der Coͤln-Mindener Eisenbahngesellschaft wird, Behufs Uebernahme des
Baues und des Betriebes einer Eisenbahn von Deutz nach Gießen mit einer
(Ne. — 335 Zweig-
