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Gesetz-Sammlung
für die
Königlichen Preußischen Staaten.
— Nr. 62 —
(Nr. 4565.) Allerhöchster Erlaß vom 13. Oktober 1856., betressend die Verleihung der fis-
kalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung nachstehender Kreis-
Chausseen im Kreise Berent: 1) von Neukrug im Anschluß an die Staats-
Chaussee von Berent nach Danzig über Liptschin, Plachty,Illownitza,
Gladau, Decka und Wenzbau nach Schsneck; 2) von Schsneck in der
Richtung nach Dirschau über Neuguth und Demlin, bis zur Kreis-
grenze bei Gardschau; 3) von Berent in der Richtung nach Conitz
über Lubjahnen, Kalisch, Dzimianen und Raduhn, bis zur Kreisgrenze
bei Lamk.
N.# Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau nachsiehen-
der Kreis-Chausseen im Kreise Berent: 1) von Neukrug im Anschluß an die
Staats-Chaussee von Berent nach Dayiig über Liprschin, Plachty, Illownitza,
Gladau, Decka und Wenzkau nach Schbneck; 2) von Schöneck in der Rich-
tung nach Dirschau über Neuguth und Demlin bis zur Kreisgrenze bei Gard-
schau; 3) von Berent in der Richtung nach Konitz über Lubjahnen, Kalisch,
Dzimianen und Raduhn bis zur Kreisgrenze bei Lamk, genehmigt habe, be-
stimme Ich hierdurch, daß das Expropriationsrecht für die zu den Chausseen
erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chaussee-
bau= und Unterhaltungs-Materialien, nach Maaßgabe der für die Staats-
Chausseen bestehenden Vorschriften, auf diese Straßen zur Anwendung kom-
men sollen. Zugleich will Jch dem Kreise Berent gegen Uebernahme der künf-
tigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung
des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats-Chausseen jedes-
mal geltenden Chausseegeld-Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen
Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhebung betref-
fenden zusätzlichen Vorschriften, verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld=
Tarife vom 29. Februar 1840. angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizei-Vergehen auf die gedachten Straßen zur Anwendung kommen.
Jehrsang 1856. (Nr. 4565—1565.) 128 Der
Ausgegeben zu Berlin den 5. Dezember 1856.