— 146 —
(Nr. 4308.) Allerhschster Erlaß vom 12. Februar 1856., betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee
von der Birnbaumer Kreisgrenze bei Rosenthal über Meseritz und Bent-
schen bis zur Bomster Kreisgrenze in der Richtung auf Wollstein.
N Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den von dem Kreise
Meseritz, im Regierungsbezirk Posen, beabsichtigten Bau einer Chaussee von
der Birnbaumer Kreisgrenze bei Rosenthal über Meseritz und Bentschen bis
zur Bomster Kreisgrenze in der Richtung auf Wollsiein genehmigt habe, be-
slimme Ich hierdurch, daß das Expropriationsrecht für die zu der Chaussee
erforderlichen Grundstücke, umgleichen das Recht zur Emnahme der Chaussee-
bau= und Unterhaltungs-Materialien, nach Maaßgabe der für die Staats-
Chausseen bestehenden Vorschriften, auf diese Straße zur Anwendung kommen
sollen. Zugleich will Ich dem Kreise Meseritz gegen Uebernahme der künfti-
en chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des
Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats-Chausseen jedes-
mal geltenden Chausseegeld-Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen
Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhebung be-
treffenden zusätzlichen Vorschriften, verleihen. Auch sollen die dem Chaussee-
eld-Tarife vom 29. Februar 1840. angehängten Bestimmungen wegen der
hausseepolizei-Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen.
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur offentlichen
Kenntniß zu bringen.
Berlin, den 12. Februar 1856.
⁊
Friedrich Wilhelm.
v. d. Heydt. v. Bodelschwingh.
An den Minister fuͤr Handel, Gewerbe und oͤffentliche Arbeiten
und den Finanzminister.
(Nr. 4369.) Allerhöchste Konzessions= und Bestätigungs-Urkunde, betreffend die Erweiterun-
gen des Rheinischen Eisenbahnunternehmens. Vom 5. März 1856.
Wr Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von
Preußen 2c. 1c.
Nachdem die Rheinische Eisenbahngesellschaft in der Generalversamml
vom 14. Dezember 1855. den Wieh geias hat, ihr Unternehmens auf deg
Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Crefeld nach Nymwegen, einer Ver-
bin-
