XII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1859.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
s
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1859.
14. Juni.
14.
14.
14.
14.
20.
1859.
7. Juli.
12.
14.
Gesetz wegen Verschaffung der Vorfluth in den
Bezirken des Appellationsgerichtshofes zu Cöln
und des Justizsenates zu Ehrenbreitstein,
sowie in den Hohenzollernschen Landen,
nebst Auszug aus der Mühl-Ordnung für das
urstenthum Hohenzollern= Sigmaringen vom
A. November 1845.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Veranstaltung
einer neuen amtlichen Ausgabe des Straf-
gesetzbuchs.
Verordnung über die Einrichtung und Verwal-
tung des bandarmenwesens in der Rhein-
provinz.
Piivilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lau-
tender Obligationen zum Betrage von
500,000 Thalern Seitens der Manefeld-
schen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Befugniß zur
Erhebung des tarifmätigen Chausseegeldes
für Eine Meile auf der von den betheiligten
Gemeinden auczubauenden sogenannten Mer-
scheider Kommunalstraße von Ohlig an der
Benrath-Focher Staatsstraße über Merscheid
bis zum Schlagbaum unweit Solingen an
der Solingen-Essener Staatöstraße, im Kreise
Solingen des Regierungsbezirks Düsseldorf.
Tarif, nach welchem das Brücken= und Damm-
geld auf dem Oder= und Reglitz-Uebergange
zwischen Greifenhagen und Mescherin, im Re-
gierungsbezirk Stektin, zu erheben ist.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des
Expropriationsrechts und der fiskalischen Vor-
rechte für den Bau und die Unterhaltung der
Chaussee von Braunsels über Leun und
Niedernbiel nach Ehringshausen, im Kreise
Wetzlar, zum Anschluß an die Staatsstraße
von Wetzlar nach Siegen, und einer Chaussee
von Braunfels bis zur Nassauischen Grenze
auf Philippstein.
Ministerial-Erklärung, betreffend die Erweiterung
des Artikels 16. der zwischen Preußen und dem
Königreiche Sachsen abgeschlossenen Ueberein-
kunft zur Beförderung der Rechtspflege vom
I4. O#ebn 1839
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24.
24.
26.
26.
26.
27.
26.
24.
5082.
5084.
5092.
505.
339.
341-344.
340.354.
354-355.
357-359.
339.340.
