— 536 —
(Nr. 5138.) Allerhschster Erlaß vom 16. September 1859., betreffend die Genehmigung
zur Herstellung und Benutzung einer für den Lokomotiobetrieb einzurich=
tenden Eisenbabn von den Jechen „Vereinigte Hannibal“ und „Vereinigte
Constantin“ nach der in den Bahnhof Herne der Cöln-Mindener Eisen-
bahn einmündenden Kohlenbahn der JZeche „Schamrock.“
J will nach Ihrem Antrage vom 10. September d. J. zur Herstellung
und Benutzung einer für den Lokomotivbetrieb einzurichtenden Eisenbahn von
den Zechen „Hereinl te Hannibal“ und „Vereinigte Constantin“ nach der in
den Bahnhof Herne der Cöln-Mindener Eisenbahn einmündenden Kohlenbahn
der Zeche „Schamrock“ nach Maaßgabe des mir vorgelegten Plans hierdurch
die Genehmigung unter der Bedingung ertheilen, daß anderen Unternehmern
sowohl der Anschluß an die Bahn mittelsi Zweigbahnen, als auch die Benutzung
der Hauptbahn gegen zu vereinbarende, evenrnel von Ihnen fesizusetzende Fracht-
oder Bahngeldsätze vorbehalten bleibt. Zugleich bestimme Ich, daß die in dem
Gesete über die Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838. ergange-
nen Vorschriften über die Expropriation auf dieses Unternehmen Anwendung
finden sollen.
Baden-Baden, den 16. September 1859.
Im Namen Er. Majesiät des Königs:
Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent.
v. d. Heydt.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Redigirt im Büreau des Staats-Ministeriums.
Berlin, gedruckt in der Röniglichen Geheimen Ober--Hoftuchdruckerei
Decker).
