VI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1862.
Datum
bes
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1862.
27. Janr.
3. Febr.
3.
12. –—
17.
17. —
1862.
6. Febr.
3. März.
26. Febr.
24. März.
3. April.
Verordnung, betreffend die durch die Einführung
des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetz-
buchs nsthig gewordene Ergänzung der Ge-
gebo über die gerichtlichen Bebubren und
osten.
Privilegium ween Ausgabe auf den Inhaber
lautender Obligationen der Stadt Barmen
im Betrage von 400,000 Rehlrn.
Allerhöchster Erlaß, betreffend Aenderungen und
Ergänzungen des Revidirten Reglements der
Städte-Feuersozietüt der Kur= und Neu-
mark, mit Ausnahme der Stadt Berlin, so-
wie für die Stadte der Nieder lausitz und
der Aemter Senftenberg und Finsterw alde
vom 23. Juli 1844. und des Nachtrages zu
demselben vom 2. Juni 1852.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung
zum Eisenbahnanschlusse der Steinkohlenzeche
„Wilhelmine Victoria“ an den Bahnhof
Heifeneirchen der Cöln = Mindener Eisen-
bahn.
Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lau-
tender Eislebener Stadt-Obligationen
zum Betrage von 35,000 Rthlrn.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des
Rechts an die Stadt Teltow zur Erhebun
eines Chausseegeldes für eine halbe Meile nach
dem doppelten Betrage der in dem Chaussee-
geld-Tarise vom 29. Februar 1840. bestimmten
Satze für die Teltow-Zehlendorfer Chaussee
auf fsernere fünf Jahre.
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber
lautender Obligationen der Sozietät zur
Regulirung der Unstrut von Brettleben
bis Nebra im Betrage von 350,000 Rthlrn.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die in Gemäßheit
des Gesetzes vom 22. Mai 1861. zum Bau der
Altenbeken = Holzmindener Eisenbahn
aufzunehmende Staatsanleihe von 4,800,000
Thalern.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ermäßigung
der Lippeschiffahrts-Abgaben.
11.
5494.
5499.
5497.
5498.
5504.
5502.
33—38.
53—59.
41—51.
51—52.
65—69.
62.
69—74.
79.
