Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866. (57)

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(Nr. 6292.) Allerhöchster Erlaß vom 12. März 1866., betreffend die Genehmigung zur Her- 
stellung einer Eisenbahn von dem neuen Schachte der Zeche Carolus 
Magnus und Constantin der Große nach dem Bahnhofe der Cöln-Mindener 
Eisenbahn zu Berge-Borbeck. 
N. Ihrem Antrage vom 2. März d. J. will Ich zu der von der Ge- 
werkschaft der Kohlenzeche Carolus Magaus und Constantin der Große im 
Kreise Essen beabsichtigten Anlage einer für den Lokomotiobetrieb einzurichten- 
den Eisenbahn von dem Bahnhofe Berge-Borbeck der Cöln-Mindener Eisen- 
bahn nach dem nördlich von dieser Bahn belegenen neuen Schachte der Zeche 
hierdurch unter der Bedingung, daß den benachbarten Grubenbesitzern sowohl 
der Anschluß an die Bahn mittelst Zweigbahnen, als auch die Benutzung der 
Hauptbahn 7* zu vereinbarende, event. von dem Ministerium für Handel, Ge- 
werbe und öffentliche Arbeiten festzusetzende Fracht= oder Bahn-Geldsätze vor- 
behalten bleibt, Meine Genehmigung ertheilen. Zugleich bestimme Ich, daß die 
in dem Gesetze über die Eisenbahn-Unternehmungen vom 3. November 1838. 
ergangenen Worschriften über die Expropriation auf das Unternehmen Anwendung 
finden sollen. 
Berlin, den 12. März 1866. 
Wilhelm. 
Gr. v. Itzenplitz. 
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 
  
(Nr. 6293.) Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: 
„Preußische Bergwerks= und Hütten-Mktiengesellschaft“ mit dem Sitze 
zu Düsseldorf errichteten Aktiengesellschaft. Vom 15. März 1866. 
D. Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 12. März 
1866. die Errichtung einer Aktiengesellschaft unter der Firma: „Preußische 
Bergwerks= und Hütten-Aktiengesellschaft“" mit dem Sitze zu Düsseldorf, sowie 
deren Statut vom 19. Februar 1866. zu genehmigen geruht. 
Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das Amtsblatt 
der Königlichen Regierung zu Düsseldorf bekannt gemacht werden. 
Berlin, den 15. Ra 1866. 
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 
Gr. v. Itzenplitz. 
  
Redigirt im Büreau des Staats-Ministeriums. 
Berlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober= Hofbuchdruckerei 
(R. v. Decker).
	        
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