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(Nr. 6340.) Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender fünfprozentiger Ber-
liner Stadt-Obligationen zum Betrage von 3,000,000 Thaler. Vom
1. Juni 1866.
Wi Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.
Nachdem der Magistrat Unserer Haupt= und Residenzstadt Berlin mit
Zustimmung der Stadtverordneten-Versammlung darauf angetragen hat, zur
Bestreitung der in Folge der Mobilmachung der Armee zu gewärtigenden
außerordentlichen Mehrausgaben, sowie zur Deckung der Ausfälle an den
gewöhnlichen Einnahmen, zur möglichst ungesiörten Fortführung der öffentlichen
Arbeiten und zur Erleichterung der Zahlungen der slädtischen Sparkasse ein
neues Anlehen von drei Millionen Thaler aufnehmen und zu diesem Zwecke
auf den Inhaber lautende, mit Zinskupons versehene Stadt-Obligationen aus-
geben zu dürfen, ertheilen Wir in Gemäßheit# des F. 2. des Gesetzes vom
17. Juni 1833. wegen Ausstellung von Papieren, welche eine Zahlungs=
verpflichtung an jeden Inhaber enthalten, durch gegenwärtiges Privilegium
zur Ausstellung von drei Millionen Thaler Berliner Stadt-Obligationen, welche
nach dem anliegenden Schema, und zwar:
in 1,000 Stück à 500 Thaler 500,000 Thaler,
2,500 à 200
é. 2,500 à 500,000
10,000 5 à 100 = = 1,000,000
. 10,000 = à 50 = 500,000
. 20,000 à 25 = — 500,000
Summa = 3,000,000 Thaler,
auszufertigen, mit fünf vom Hundert jährlich zu verzinsen und, von Seiten der
Stadt nicht vor Ablauf von fünf Jahren, von Seiten der Glaubiger über-
haupt nicht kündbar, nach dem festgestellten Tilgungsplane durch Verloosung
oder Ankauf in den Jahren 1870. bis spatestens 1900. zu amortisiren sind,
mit Worbehalt der Rechte Dritter, Unsere landesherrliche Genehmigung, ohne
jedoch dadurch den Inhabern der Obligationen in Ansehung ihrer Befriedigung
eine Gewährleistung Seitens des Staats zu bewilligen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 1. Juni 1866.
## S.) Wilhelm.
v. Bodelschwingh. Gr. v. Itzenplitz. Gr. zu Eulenburg.
(Nr. 6340) Schema.
