Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866. (57)

VI 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1866. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
U 
s 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
bes 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1866. 
6. Janr. 
6. — 
  
1866. 
23. Janr. 
23. — 
5. Febr. 
30. Jaur. 
5. Febr. 
21. — 
31. Maärz. 
21. Febr. 
  
Verordnung, betreffend die Erhebung einer Nach- 
steuer vom Salz im Jadegebiete. 
Verordnung, die Besteuerung des inländischen 
Branntweins, sowie die Steuervergütung 
für ausgeführten Branntwein und die Ueber- 
gangsabgabe vom zgollvereinsländischen Brannt- 
wein im Jadegebiete betreffend. 
Verordnung wegen Anwendung des Gesetzes vom 
22. August 1853. auf die Vergehen gegen die 
Kaiserlich Oesterreichischen Jollgesetze. 
Bestätigungs = Urkunde, betreffend den Fünften 
Nachtrag zum Statut der Magdeburg- 
Köthen = Halle= eipziger Eisenbahn- 
gesellschaft. 
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der 
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die 
Unterhaltung einer Chaussec von dem Bahn- 
hose Szillen der Tilsit-Insterburger Eisen- 
bahn über Jurgeitschen bis zur Niederunger 
Kreisgrenze in der Richtung auf DOummen, 
an der Königsberg-Tilsiter Staatsstrage. 
Allerhschsier Erlaß, betreffend die Verleihung der 
fiskalischen Vorrechte für den Ausbau und die 
Unterhaltung der Kreis-Chausseen: 1) von 
Tapiau bis zur Labiauer Kreisgrenze bei Wil- 
helminenhof; 2) von Wehlau bis zur Ger- 
dauer Kreisgrenze bei IJlmsdorf in der Rich- 
tung auf Muldzen; 3) von Oppen, an der 
Königsberg-Tilsiter Staatsstraße, bis zur La- 
biauer Kreisgrenze in der Richtung auf Gert- 
lauken; 4) von Gubehnen nach Stam- 
pelken. 
Prvilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber 
lautender Kreis-Obligationen des Weh- 
lauer Kreises im Betrage von 67,100 Thalern. 
Vertrag mit der Bergisch-Märkischrin Eisen- 
bahngesellschaft wegen verkäduflicher Ueber- 
lassung der Aachen = Düsseldorfer und 
der Ruhrort-Crefeld-Kreis Gladbacher 
Eisenbahn an die genannte Gesellschaft. 
Piivilegium wegen Emission auf den Inhaber 
lautender Obligationen fünfter Serie über 
eine Anleihe der Stadt Elberfeld von drei- 
hundert Tausend Thalern. 
  
10. 
6237. 
6238. 
6246. 
6245. 
(mit Anl.) 
6250. 
6253. 
6277. 
Aul. 
6255. 
  
25. 
22-24. 
36. 
42. 
43-46. 
114-117. 
47-52.