VI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1866.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
U
s
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1866.
6. Janr.
6. —
1866.
23. Janr.
23. —
5. Febr.
30. Jaur.
5. Febr.
21. —
31. Maärz.
21. Febr.
Verordnung, betreffend die Erhebung einer Nach-
steuer vom Salz im Jadegebiete.
Verordnung, die Besteuerung des inländischen
Branntweins, sowie die Steuervergütung
für ausgeführten Branntwein und die Ueber-
gangsabgabe vom zgollvereinsländischen Brannt-
wein im Jadegebiete betreffend.
Verordnung wegen Anwendung des Gesetzes vom
22. August 1853. auf die Vergehen gegen die
Kaiserlich Oesterreichischen Jollgesetze.
Bestätigungs = Urkunde, betreffend den Fünften
Nachtrag zum Statut der Magdeburg-
Köthen = Halle= eipziger Eisenbahn-
gesellschaft.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
Unterhaltung einer Chaussec von dem Bahn-
hose Szillen der Tilsit-Insterburger Eisen-
bahn über Jurgeitschen bis zur Niederunger
Kreisgrenze in der Richtung auf DOummen,
an der Königsberg-Tilsiter Staatsstrage.
Allerhschsier Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Ausbau und die
Unterhaltung der Kreis-Chausseen: 1) von
Tapiau bis zur Labiauer Kreisgrenze bei Wil-
helminenhof; 2) von Wehlau bis zur Ger-
dauer Kreisgrenze bei IJlmsdorf in der Rich-
tung auf Muldzen; 3) von Oppen, an der
Königsberg-Tilsiter Staatsstraße, bis zur La-
biauer Kreisgrenze in der Richtung auf Gert-
lauken; 4) von Gubehnen nach Stam-
pelken.
Prvilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Kreis-Obligationen des Weh-
lauer Kreises im Betrage von 67,100 Thalern.
Vertrag mit der Bergisch-Märkischrin Eisen-
bahngesellschaft wegen verkäduflicher Ueber-
lassung der Aachen = Düsseldorfer und
der Ruhrort-Crefeld-Kreis Gladbacher
Eisenbahn an die genannte Gesellschaft.
Piivilegium wegen Emission auf den Inhaber
lautender Obligationen fünfter Serie über
eine Anleihe der Stadt Elberfeld von drei-
hundert Tausend Thalern.
10.
6237.
6238.
6246.
6245.
(mit Anl.)
6250.
6253.
6277.
Aul.
6255.
25.
22-24.
36.
42.
43-46.
114-117.
47-52.
