Zeitliche  Abersicht  des  Jahrganges  1916.

VII

 

 

Datum
des  Gesetzes
usw.

Ausgegeben

zu
Berlin

Inhalt

Nr.

des

Stückes

Nr.
Gesetzes

Seite

 

1916
30.  März

31.  —

3.  April

S##
·#

12.  —

17.  —

1916
4.  Mai

7.  April

1.
1

12.  Mai

1

1
I

 

Gesetzsammlung  1916.

 

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Stadt  Bielefeld  zur  Herstellung  neuer  Ausweichen
  auf  ihrer  Straßenbahnstrecke
Brackwede—Bielefeld—Schildesche  und  zur  An.
lage  einer  Ergänzungslinie  Brackwede-Senne.
friedhof.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Josephs-Gesellschaft,  charitativer  Verein
für  Heilung,  Pflege  und  gewerbliche  Ausbildung
  verkrüppelter  Personen  in  Bigge  im
Kreise  Brilon;  E.  V.,  für  Zwecke  ihrer  Wasserleitung.


Gesetz,  betr.  die  Feststellung  des  Staatshaus.
haltsetats  für  das  Etatsjahr  1916.

Erlaß  des  Staätsministeriums,  betr.  Anwendung
des  verein  fachten  Enteignungsverfahrens
  bei  der  Errichtung  öffentlicher  Anlagen
in  der  Gemarkung  Crefeld-Verberg.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Aktiengesellschaft  der  Dillinger  Hüttenwerke
  in  Dillingen  zur  Beschaffung  eines
Ablagerungsplatzes  für  taubes  Schlackenmaterial
  und  zur  Errichtung  von  Verladeund
  Beförderungsanlagen  bei  der  Abtragung
einer  Schlackenhalde.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Stadtgemeinde  Neu  Ruppin  zur  Errichtung
öffentlicher  Anlagen  in  der  Gemarkung  der
Stadt.

Erlaß  des  Staatsministeriums,  betr.  die  Verleihung
  des  Enteignungsrechts  an  die
Stadtgemeinde  Crefeld  zur  Errichtung  öffentlicher
  Anlagen  in  der  Gemarkung  Uerdingen
im  Kreise  Crefeld.

Eisenbahnanleihegesetz.

 

12

14

14

 

11495

11497

11498

 

44
Nr.  3

50
Nr.  1

13-31

38

50
Nr.  2

94
Nr.  1

94

39—42