Full text : Fürst Bismarck und der Bundesrat. Fünfter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1881-1900). (5)

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Staatsminister  Hofmann
(ek.  Bd.  I  S.  70  und  Bd.  III  S.  186  f.).

Ein  Schreiben  in  Bismarcks  Auftrag  an  den  Staatsminister  Hofmann

lautet:  1)
Varzin,  den  22.  Juli  1877.

Eurer  Excellenz  erwidert  der  Herr  Reichskanzler  auf  das  anbei  zurückerfolgende
  Promemoria  vom  18.  d.  M.,  die  Einführung  einer  Uebergangsabgabe
  von  Essig  betreffend,  ganz  ergebenst,  daß  er  —  ohne  jedoch  schon  jetzt
eine  definitive  Ansicht  aussprechen  zu  wollen  —  an  sich  und  objektiv  der  von
Eurer  Excellenz  geltend  gemachten  Auffassung  zuneige.  Seine  Durchlaucht
meinte  jedoch,  daß  für  den  Reichskanzler  und  dessen  Vertretung  keine  Veranlassung
  und  genau  genommen  kein  Beruf  vorliege,  einem  Antrag  der  preußischen
Minister  der  Finanzen  und  des  Handels  gegenüber  Einwendungen  zu  erheben,  und
daß  Eure  Excellenz  eventuell  nur  in  Ihrer  Eigenschaft  als  preußischer  Staatsminister
  —  also  innerhalb  des  preußischen  Staatsministeriums  Ihre  entgegengesetzte
  Auffassung  würden  geltend  machen  können.

Der  Reichskanzler  als  solcher  habe  im  vorliegenden  Falle  weiter  nichts
zu  thun,  als  den  preußischen  Antrag  dem  Bundesrat  zur  Beschlußfassung  zu
unterbreiten.  Noch  klarer  werde  dies,  wenn  man  den  Fall  annehmen  wollte,
daß  der  Antrag  nicht  von  Preußen,  sondern  von  irgend  einem  andern  Staate,
etwa  Sachsen,  gestellt  worden  wäre.

Kurowsky.

J.ustizminister  Dr.  Leonhardt?2)
(ek.  Bd.  I  S.  280).

Kriegsminister  Graf  v.  Roons)
(ek.  Bd.  I  S.  198).

Staatssekretär  des  Reichsschatzamts  Scholzt)
(ef.  Bd.  IV  S.  136  ff.).

1)  Kohls  Bismarck-Jahrb.  Bd.  VI  S.  229  entnommen.

2)  ef.  Bismarcks  „Gedanken  und  Erinnerungen“  Bd.  II  S.  153,  204.

)  cf.  Bismarcks  „Gedanken  und  Erinnerungen“  BPd.  I  S.  21,  205,  206,  240,
245,  246,  252,  254,  258,  262,  264,  266,  267,  284,  300,  Bd.  II  S.  35,  84,  85,  87,  92,
94,  98,  111,  112,  113,  114,  115,  138,  140,  143,  144,  146,  147,  151,  152,  182,  183,
184,  195,  282,  289.

4)  cf.  Bismarcks  „Gedanken  und  Erinnerungen"  Bd.  II  S.  208,  209.