Betrag Darunter
— Ausgabe für künftig
—. " 1570. wegfallend.
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i*
Uebertrag . . . .. 5,136,721 41,639
Förderung der Jandels und der Gewerbe.
19. Allgemeine Handels- und gewerbliche Zwecke . . . .. . . . .. 77,727 —
20. Unterbaltung der Gewerbe-Akademie in Verlin- 17),200 —
21.Unterhaltung der technischen Lehranstalten in den Pro-
vien ......... 119,342 —
22. Zuschuß zur Baii Willwenkase in Kassel. .. .. . . . . .. ... 1,640 1,640
Summe IV. 5,382,630 43,279
4. Justiz= Ministerium.
(Uinisterium.
60. Besoldungen. .............................. ....... 106,900 —
2.Andere persönliche Ausgabnn ............ 13,500 —
3.Sächliche Aunsgggen 7,550 —
4. Uncrhatung des Dienstgebäudes, des Gartens und der
Mobili iien .............·........ 2,000 —
Ober-Tribunal
D. Besoldungen ........................................ 195,200 1,000
6. Andere persönliche Ausgaben . . . . . . . . . ... .. .. . . . . . . . .. 6,300 —
7. Sãchliche Ausgabben . . 6,950 —
Ober- Appellalionsgericht bis zu dessen Vereinigung mit dem
Ober-Tribunal.
8. Besoldungen. .:......................·............... 51,l(i!) 469
9.Andere persönliche Ausgasgen ... 1,630 —
10.Sachliche Ausgaben . . . ... .. . .. . . . . .... ... .. . . . . . .... 1,951 —
Immedial- Justiz-Eraminationo-Qommission.
11.]Persönliche Ausgauaenn . . . . . . .. 1,830 660
Gerichle zweiter Instanz in den Landestheilen, in denen die
Verordnung vom 2. Jannar 1819. Geseteskrast hat.
12.Besoldunen . . . . . . ... 830,070 4,545
13. Andere persönliche Ausgaben .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... 93,250 —
14. Sichliche Ausgaben . . .. ......·........... (i«,-l«.);) —
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Jahrgang 1860“7 (Nr. 750 .) 166
