Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1901. (78)

Vorplätze,  Treppen  und  Gänge  sind,  soweit  dies  irgend  möglich,  freizuhalten.
Alsltation  der  Gefäugnisräume.

*  36.

Die  Gefangenenaufseher  haben  sich  durch  tägliche,  zu  verschiedenen  Zeiten  vorzunehmende
  Visitationen  davon  zu  überzeugen,  daß  die  Fenstervergitterungen,  Türverschlũsse,
  Decken,  Wände,  Dielen,  Osen  und  Utensilien  unbeschädigt  sind,  und  daß
in  den  Stoohsäcken  und  in  den  Winkeln  der  Gefängnisse  nichts  Verdächtiges  vorhanden
  ist.  Sie  haben  zu  gleichem  Zwecke  auch  die  Kleidungsstücke  der  Gefangenen
  zu  untersuchen  und  bei  gefesselten  Gefangenen  sich  von  der  Unversehrtheit  der
Fesseln  zu  überzeugen.  Zur  Visitation  der  Gefängusse  ist  am  besten  die  Zeit  der
Freistunden  zu  benupzen.

Die  Gefangenecnausseher  haben  4  serner  Abends  beim  Einschließen  der  Gefangenen
  in  die  Schlafräume  und  Morgens  beim  Aufschließen  derselben  davon  zu  überzeugen,
  daß  die  ihnen  zur  Bewachung  überwiesenen  Gefangenen  wirklich  vorhanden
sind.

Die  Gefangenenaufseher  sind  nach  Anordnung  des  Vorstehers  auch  zur  Mitwirkung
  bei  dem  Nachtdienst  verpflichtet.

Fremde  Personen  im  Gefängniise.  Verkehr  der  Gefangenen  nach  auszen.
5  7.

Die  innerhalb  des  Gefängnisses  beschäftigten  freien  Handwerker,  die  Lieferanten,
  sowie  deren  Hülfspersonal  sind  während  ihres  Aufenthalts  im  Gefängnisse
zu  beaussichtigen,  um  einem  unerlaubten  Verkehr  mit  den  Gefangenen  vorzueugen.


Jeder  Verkehr  der  Gefangenen  nach  ausen,  insbesondere  mil  der  Nachbarschaft,
  ist  sorgfältig  zu  verhindern.

Beaufsichtigung  s  Gefaugenen.

Den  als  gefährlich  bekannten  3  als  solche  bezeichneten  Gefangenen  ist
besondere  Aufmerksamkeit  zu  widmen.  Einem  solchen  Strafgefangenen  können  vorbehältlich
  der  Bestimmung  in  §  39  Abs.  2  Fesseln  angelegt,  auch  für  die  Nacht
die  Kleider  genommen  werden.  Dem  Untersuchungsgefangenen  dürfen  Fesseln  angelegt
werden,  wenn  es  wegen  besonderer  Gefährlichkeit  seiner  Person,  namentlich  zur  Sicherung
anderer  erforderlich  erscheint  oder  wenn  er  einen  Selbstentleibungs=  oder  Entweichungsversuch
  gemacht  oder  vorbereitet  hat  —  vergl.  §  116  St.  P.  O.  —  Die  gegen
einen  Untersuchungsgefangenen  erforderlichen  Verfügungen  sind  durch  den  Richter  zu
treffen.  Die  in  dringenden  Fällen  von  anderen  Beamten  getroffenen  Anordnungen
unterliegen  der  Genehmigung  des  Richters.