Sachregister. 1845. 13
Chausseebau, (Forts.)
zen nach Freienwalde, Bestätigung der für denselben
zusammengetretenen Wtiengesellschaft. (Minist.-Bekanntm.
v. 20. Novbr. 45.) 743.
Chausseen, bei Theilungen von Grundstücken, welche
für jene der Expropriation unterworfen sind, finden die
Bestimmungen der §§. 2—1. des Ges. v. Z. Janr. 45.
über die Zertheilung von Grundstücken keine Anwendung.
(ebend. §. 5. Nr. 5.) 20. — Berlin-Hamburger,
die mit Dänemark durch den Vertrag v. 27. Juni 1831.
auf dreißig Jahre stipulirte Zollfreiheit für den Transit
auf ders. hört mit Eröffnung der Berlin-Hamburger Ei-
senbahn auf, und es soll alsdann in Ansehung des von
der Dänischen Regierung zu erhebenden Durchgangszolls
die Gleichstellung der gedachten Chaussee mit der Eisen-
bahn eintreten. (Vertrag v. 8. Novbr. 41. §. 21.) 202.
— ungehinderte Durchführung der Preußischen Brief= u.
Päckereiposten auf derselben. (ebend. Art. 23.) 202. —
siehe auch Besitztitel.
sseepolizei-K ti „Abfassung der
Strafresolute über solche in der Provinz Westphalen durch
die Amtmänner, und in denjenigen Theilen der Rhein-
provinz, welche nicht zum Bezirke des Appellationsgerichts-
hofes zu Köln gehören, durch die Bürgermeister, in An-
wendung des §. 10. des Regulativs v. 7. Juni 1844.
(Ges. Samml. S. 170. f.) (A. K. O. v. 17. Oktbr. 45.)
726. — die nach F. 21. des vorgedachten Regulativs der
Staatskasse zustehende Hälfte der für solche aufkommen-
den Strafgelder soll den Gemeindekassen überlassen wer-
den. (ebend.) 720.
Chemische Fabriken, aller Art, zu deren Aulegung
bedarf es einer besondern polizeilichen Genehmigung.
(Gew.-Ord. v. 17. Janr. 45. §. 27.) 40.— Verfahren
mit Gesuchen um die Ertheilung der letz. (ebend. 8§. 28.
— 36.) 46 — 48. — Fristbestimmung für deren Be-
nutzung. (ebend. S#. 66—68.) 53. 54. — Untersagung
der letz. (ebend. S§. 69. 70.) 541.
Chirurgische Instrumente, deren Verfertiger müssen
sich über die erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten
durch ein Befähigungszeugniß der Regierung ausweisen.
(Gew.-Ord. v. 47. Janr. 45. §. 45.) 50. — Anord-
nungen seitens der Ministerien für deren Prüfung. (ebend.
§S. 46.) 50. — Verfahren bei verschuldeter Zurücknahme
der dens. ertheilten Konzession. (ebend. ISs. 71—74.)
. OD.
Ebristliche Kirchen, siehe Kirchen und Religion.
Cichorien-Fabriken, zu deren Aulegung bedarf es ei-
ner besondern polizeilichen Genehmigung, (Gew.-Ord. v.
17. Janr. 45. §. 27.) 46. — Verfahren mit Gesuchen
um die Ertheilung der letz. (ebend. 9§§. 28—36.) 46.
— 48. — Fristbestimmung für deren Benutzung. (ebend.
Cichorien-Fabriken, (Forts.)
, 66—68.) 53. 54. — Untersagung der letz. (ebend.
88. 69. 70.) 54.
Eivildienst, s. Staats- und Kommnmnaldienst, desgl. An-
stellungen.
Eivil-Einreden, in Untersuchungen wegen Wald-, Feld-
oder Jagdfrevel, im Bezirke des Appellationsgerichtshofes
zu Köln, Verfahren rücksichtlich ders. (G. v. 31. Janr.
45.7 95.
Civilgerichte, Kompetenz ders. und der Militairgerichte
rücksichtlich der Untersuchung und Bestrafung der von Mi-
litairpersonen und Beurlaubten begangenen Verbrechen
und Vergehen. (Milit.-Straf-G. Thl. II. S# 1 — 18.)
329 —333. — s. auch Prozesse, Rechtsverfahren 2c.
Civilpersonen, Führung der Untersuchungen wegen der
zwischen dens. und Militairpersonen vorgefallenen Belei-
digungen oder Thältlichkeiten, oder wegen gemeinschaftli-
cher Verübung eines Verbrechens, vor einem aus Mili-
tair= und Civilgerichtspersonen zusammengesetzten Gericht,
und Abfassung der Erkenntnisse nach Beendigung der er-
stern. (Milit.-Straf-G. Thl. II. S§. 52. u. 33.) 339.
Coblenz, Stadt, Bilbung von Innungen in ders. nach
der erforderlichen Zahl von Theilnehmern. (Gew.-Ord.
v. 17. Janr. 45. §. 102.) 00.
Cöln, Stadt, Bildung von Innungen in ders. nach der
erforderlichen Zahl von Theilnehmern. (Gew.-Orb. v.
17. Janr. 45. S. 102.) 00.
Cattb 6#-Schwiel ch-S Eisenbal
senbahnen.
Crefeld, Stadt, Bildung von Innungen in ders. nach
der erforderlichen Zahl von Theilnehmern. (Gew.-Ord.
vom 17. Janr. 45. S. 102.) 60.
Crossen, Stadt, Deklaration des Tarifs zur Erhebung
des dortigen Oderbrückengeldes v. 31. Aug. 1835. rück-
sichtlich der Befreiung auch der Eingesessenen des dem
Grüneberger Kreise zugewiesenen Theils des Crossenschen
Kreises von dems. (A. K. O. v. 16. Mai 45.) 422.
D.
Dahme, Amt, s. Brandenburg, Provinz. (Kreisstände.)
Dampfentwickler,
Dampfkessel,
Dampfmaschinen,
ner besondern polizeilichen Genehmigung. (Gew.-Ord.
v. 17. Janr. 45. Ss. 27. u. 37.) 46. 468. — Verfah-
ren mit Gesuchen um die Ertheilung der letz. (ebend.
dS. 28—37.) 46—48. — Anwendung auch der früher
für dergl. Anlagen ergangenen besonderen Vorschriften,
mit der Maßgabe, daß die polizeiliche Genehmigung zu
solchen nunmehr (nach F. 28.) überall den Regierungen
zusteht. (ebend. §. 37.) 48. — Fristbestimmung für deren
Be-
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zu deren Anlegung bedarf es ei-
