Full text : Archiv für öffentliches Recht. Band 22 (22)

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Die  Anbringung  eines  Reklameplakats  und
die  Unterlassungsklage.

Von

Justizrat  Dr.  FuLD,  Rechtsanwalt  in  Mainz.

Die  Entwicklung  der  grosskapitalistischen  Unternehmungsform
  im  Warenhandel  hat  zu  einem  sehr  scharfen  Kampfe  zwischen
  den  Spezialgeschäften  und  diesen  Grossgeschäften  geführt.
Die  Spezialgeschäfte  haben  die  Bedeutung  des  Eindringens  des
Grosskapitalismus  in  den  Warenhandel  nicht  unterschätzt,  sondern
  richtig  gewürdigt.  In  der  Erkenntnis  der  Tatsache,  dass
durch  die  Ausbreitung  der  Warenhäuser  grossen  und  grössten
Stils  die  Existenz  der  Spezialgeschäfte  zum  Teile  in  ernstester
Weise  gefährdet  werde,  schlossen  sich  die  Inhaber  dieser  nach
verschiedenen  Geschäftszweigen  zusammen,  sie  bildeten  Vereinigungen
  und  Verbände,  die  ihre  Aufgabe  nicht  in  erster  Linie
darin  etwa  erblickten,  die  Gesetzgebung  um  Unterstützung  anzugehen,
  sondern  die  sich  vor  allem  an  die  Mittel  der  Selbsthilfe
erinnerten.  Für  denjenigen,  welcher  den  bezüglichen  wirtschaftlichen
  Kämpfen  fernsteht,  ist  es  von  ganz  besonderem  Interesse,
die  zahlreichen  und  im  einzelnen  wesentlich  von  einander  verschiedenen
  Mittel  unter  dem  wissenschaftlichen  Gesichtspunkte
zu  prüfen,  welche  von  den  Abwehrorganisationen  der  Spezialgeschäfte
  mit  grösserem  oder  geringerem  Erfolg  in  ihrem  Vor-