XVI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1890.
Datum Ausgegeben
bes
Gesetzes 2c.
zu
Berlin.
Juhalt.
Nr.
des
Stücks.
Gesetzes.
Seite.
1890.
. April.
1890.
25. April.
5. Mai.
16. —
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□
April.
Mai.
—1
April.
1.
E
Mai.
1
6. Soptbr.
Gesetz, betr. die Feststellung eines Nachtrags
zum Staatshaushalts--Etat für das Jahr
vom I. April 1889/90.
Haubergordnung für den Kreis Alten-
kirchen
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung zur Ver-
mehrung des Grundkapitals der Wer-.
melskirchen= Burger Eisenbahngesell.
schaft durch Ausgabe weiterer Stamm-
aktien im Betrage von 140 000 Mark.
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Iins-
fußes der von dem Mansfelder Seekreise
auf Grund der Allerh. Privilegien vom
4. Mai 1857 und vom 16. März 1863 auf-
genommenen Anleihen von 4 auf 3 ½ Prozent.
Gesetz, betr. die Vereinigung der Gemeinde
Wiegbold Ochtrup mit der Gemeinde Kirch.
spiel Ochtrup.
Gesetz behufs Abänderung des Gesetzes vom
6. Juni 1888, betr. die Verbesserung der
Oder und der Sprce.
Verfügung des Justizministers, betr. die An-
legung des Grundbuchs für einen Theil
der Bezirke der Amtsgerichte Giebolde.
hausen und Göttingen.
Gesetz, die Abänderung von Amtsgerichts-
bezirken betreffend.
Gesetz über die Aufhebung des Königlich
Bayerischen Gesetzes vom 25. Juli 1850,
die Einrichtung des die Kunststraßen im
Königreich Bapern befahrenden Fuhr.
werks betr., nebst der zusätzlichen Bestimmung
vom l. Juli 1856 für den Bereich der
vormals Bayerischen Gebietstheile
des Regierungsbezirks Cassel.
Statut für die Entwässerungsgenossen-
schaft II zu Oberöfflingen im Kreise
Wittlich.
1
1
9377.
9380.
9379.
9381.
ECn
Hi
100.
Nr. 13.
130.
Nr. 1.
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—2
