XX
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1891.
Datum
bes.
Gesetzes ꝛc.
sauusgegeben
zu
Berlin.
In balt.
Nr.
Gesetzes.
1891.
18. Juni.
18.
20.
20.
20.
1891.
14. Septbr.
8. Dezbr.
27. Juni.
14. Septbr.
14.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Anleihescheine der Stadt Rheydt
im Betrage von 2 100 000 Mark.
Gesetz, betr. den Rechtszustand vom Herzog-
thum Sachsen-Meiningen an Preußen
abgetretener Gebietstheile im Kreise
Weißenfels, sowie die Abtretung Preu-
ßischer Gebietstheile an Sachsen-Mei-
ningen.
Gesetz, betr. die Erweiterung, Vervollstän-
digung und bessere Ausrüstung des
Staatseisenbahnnetzes.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung des Ent-
eignungsrechts zur Entziehung und ur
dauernden Beschränkung des zu der von der
Staatsbauverwaltung auszuführenden
Regulirung der unteren Netze von der
Einmündung des Bromberger Kanals abwärts
bis zur Mündung in die Warthe, sowie zu
der im Anschluß hieran vorzunehmenden Ver-
rößerung der Schleusen auf dem kanalisirten
Geil der Netze, auf der unteren Brahe und
dem Bromberger Kanal in Anspruch zu neh-
menden Grundeigenthums.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf die von dem Kreise Rimptsch
zur Unterhaltung übernommenen Chausseen
1) von der Karzen-Manzer Kreischaussee in
Pudigau nach Klein-Jeseritz, 2) von der
Breslau-Glatzer Provinzialstraße bei Jordans-
mühl über Kanigen bis zur Gemarkungsgrenze
von Ober- Johnsdorf, 3) von der Breslau=
Glatzer Provinzialstraße (Station 36) nach
Pristram, 4) von der Breslau-Glatzer Pro-
vinzialstraße über Kosemitz bis zur Grenze mit
dem Kreise Frankenstein, 5) von der Breslau-
Glatzer Provinzialstraße (Station 44,8) nach
Neudorf, 6) von der Breslau-Glatzer Pro-
vinzialstraße (Station 50) nach Zülzendorf,
7) von der Ober-Panthenau---Gleinitzer Kreis-
chaussee über Langensls bis zur Grenze mit
17.
29.
29.
9493.
ç461.
167.
343.
Nr. 6.
