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Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896. 
  
Datum usgegeben 
des n 
Gesetzes 2c. 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Stäcks. 
Nr. 
dbes 
Geseyes, 
  
1895. 
18. Dezör. 
18. — 
  
1896. 
25. Janr. 
25. — 
26. Febr. 
21. Novbr. 
26. Janr. 
26. Febr. 
  
Privilegium wegen Asertigun, auf den In- 
Horr lautender Anleiheschelne des Krrises 
rottkau zum Betrage von 255 000 Mark. 
Drivilegium wegen Ausfrrtigung auf den In- 
ber lautender Anleihe 
endsburg im Betrage von 2 500 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 
angebängten Bestimmungen wegen der Cbausser- 
polizelvergehen auf die im Kreise Heilsberg 
belegenen Chausseen von Guttstadt über Noß- 
berg bis zur Grenze bes Kreises Rösfsel und 
von der Mehlsack- Heilsberger Chausseer bei 
Prauendorf bis zur Grenze des Kreises Brauns- 
erg. 
Allerh. Erlaß, beir. die Festsetzung des Zinsfußes 
der von dem Provinzlalverband von West- 
preußen auf Grund des Allerh. Privilegiums 
vom 12. Mai 1894 auszugebenden Anleihe- 
scheine auf 3 oder 3½ Prozent. 
Allerh. Erlaß 
ist, daß bei der von der freien und Hansestadt 
Lübeck auszuführenden Herstellung des Elb- 
Trave-Kanals zur oziehung und zur 
dauernden Beschränkung des für diese Anlage 
in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, 
soweit Preußisches Staatsgebiet in Betracht 
kommt, das Enteignungsverfahren nach 
Maßgabe des Gesetzes vom 11. Junt 1874 in 
Anwendung gebracht werde. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung bes Ent- 
elgnungsrechts an die freie und Hansestadt 
Hamburg für das zur Ausführung bes An- 
schlußgleises von dem Rangirbahnhofe Wilhelms- 
burg nach den geplanten Sammelbahnhöfen 
auf der Veddet und der Peute, sowie für die 
Herstellung des Sammelbahnhofes auf der 
Peute erforderliche Grundelgenthum, soweit 
dasselbe im Preußlschen Staatsgebiet belegen ist. 
4 durch weschen genehmigt worden 
de 
cheine der Stadt 
  
29. 
  
  
24. 
Nr. 10.