Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896.
Datum
Gesetzes 2c.
Ausgezeben
nun
Berlin.
Inhalt.
Fr.
*
Stücks.
Nr.
Gesetzes
Seite.
1895.
25. Juni.
31. Juli.
19. August.
19. —
28. Ecptbr.
. Oklbr.
1896.
13. Män
16. Mal.
28. März.
28. —
18. Janr.
Allerh. ärab, burch welchen genehmigt worden
bei den von der Staatößbauver-
re augzuführenden Bauten am Hafen
bei Sphuit, tnekesondert bei der Herstellung
einer Trinkwasserleitung für diesen Hafen b gr
Enteignungsrecht zur Entziehung unb zur
dauernden Beschränkung des für dle gedachten
Anlagen in Anspruch zu nehmenden Grund-
eigenthums in Anwendung gebracht werde.
Arf- Erlaß, durch welchen genehmigt worden
daß das der Deutschen Hypotheken-
1•#. Elttiengesellschaft zu Bend nach den
Erlassen vom . vt gewährte Privilegium
zur Ausgabe auf den Inhaber lantender Hy-
pothekenpfandbriefe undp komunal.
obligattonen auch unter
fortbestehen bleibt, wesche V ul u
srcfallung des Gesellschaftsstatuts Hhen
in
Konzessionturkunde, betr. den Bau znd „Hetrieb
Fiter Eisenbahn von Neustadt O. S. über Zülz
md Krappitz nach Gogolin, durch die Eisen-
zaat n¾vß Gogolin.
Konzessionsurkunde, betr, den Bau und Betrieb
ziner Elfenbahn von Brohl über Niederzissen
nach Weibern mit Fortsetzung nach Kempenich
kurcht die Brohlthal-Eisenbahngesell.
scha
Statut für den Ent. und Bewässerungsver-
band Baumgart im Elbinger Deichverbande.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseege tarife vom 29. Februar 1840
angehängten Bestimnmungen wegen der Chaussee=
polizeivergehen auf die Chaussee von Ihne nach
*m im Kreise Altena.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
ur Chausseegelderhebung an den Kreis Garbe ·
egen für die von ihm erbaute Chaussee von
Vinzelberg bis zur Kreisgrenze bei Wittenmoor.
388.
Nr. 1.
91
Nr. 1.
45.
Nr. 4.
