Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1901. (92)

XXXI 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1901. 
  
Datum 
bes 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
bes 
Stücks. 
Nr. 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1901. 
26. Septbr. 
2. Oktbr. 
1901. 
29. Nopbr. 
14. Oktbr. 
14. Dezbr. 
14. Oktbr. 
14. Dezbr. 
14. 
  
  
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde 
Cöln bezüglich der elektrisch zu betreibenden 
Straßenbahnlinien innerhalb des Stadtkreises 
Cöln und der Gemeinden Rondorf, Mül- 
heim a. Rhein und Kalk das Recht zur 
dauernden Beschränkung des Grundeigen- 
thums durch Anbringung von Rosetten für 
die Aufhängung des oberirdischen Strom- 
zuführungsdrahts an den Häusern der von 
der Bahn benutzten Straßen, soweit die Auf.- 
stellung von Tragemasten auf den Bürgersteigen 
im polizeilichen Interesse nicht zulässig erscheint, 
verliehen worden ist. 
Verfügung des Justizministers, betr. die An- 
legung des Grundbuchs für einen Theil des 
Bezirkes des Amtsgerichts Battenberg. 
Allerh. Erlaß, durch welchen dem Reichs-(Mili- 
tär-) Fiskus das Recht zur Entziehung von 
Grundeigenthum behufs Erweiterung des Exer- 
zierplatzes auf dem Grüneberg bei Trier 
verliehen worden ist. 
Verfügung des Justizministers, betr. die An- 
legung des Grundbuchs für einen Theil 
der Bezirke der Amtsgerichte Hachenburg, 
Höchst a. M., Runkel und Wallmerod. 
Allerh. Erlaß, durch welchen der Salzwedeler 
Kleinbahngesellschaft, Gesellschaft mit be- 
schränkter Haftung zu Salzwedel, der durch 
den Allerhöchsten Erlaß vom 19. Oktober v. J. 
das Enteignungsrecht zur Entziehung und 
zur dauernden Beschränkung des für den Bau 
einer Kleinbahn von Salzwedel nach Dülseberg 
mit Abzweigung nach der Juckerfabrik in Salz- 
wedel in Anspruch zu nehmenden Grundeigen. 
thums verliehen ist, das gleiche Recht auch 
für die Fortsetzung nach Diesdorf verliehen 
worden ist. 
Statut für die Drainagegenossenschaft zu 
Reichenborn im Oberlahnkreise. 
  
34. 
31. 
35. 
31. 
35. 
35. 
  
10300. 
10301. 
185. 
Nr. 9. 
167. 
Nr. 1. 
168. 
189. 
Nr. 2. 
190. 
Nr. 3. 
 
	        
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