XXXI
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1901.
Datum
bes
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
Gesetzes.
Seite.
1901.
26. Septbr.
2. Oktbr.
1901.
29. Nopbr.
14. Oktbr.
14. Dezbr.
14. Oktbr.
14. Dezbr.
14.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Stadtgemeinde
Cöln bezüglich der elektrisch zu betreibenden
Straßenbahnlinien innerhalb des Stadtkreises
Cöln und der Gemeinden Rondorf, Mül-
heim a. Rhein und Kalk das Recht zur
dauernden Beschränkung des Grundeigen-
thums durch Anbringung von Rosetten für
die Aufhängung des oberirdischen Strom-
zuführungsdrahts an den Häusern der von
der Bahn benutzten Straßen, soweit die Auf.-
stellung von Tragemasten auf den Bürgersteigen
im polizeilichen Interesse nicht zulässig erscheint,
verliehen worden ist.
Verfügung des Justizministers, betr. die An-
legung des Grundbuchs für einen Theil des
Bezirkes des Amtsgerichts Battenberg.
Allerh. Erlaß, durch welchen dem Reichs-(Mili-
tär-) Fiskus das Recht zur Entziehung von
Grundeigenthum behufs Erweiterung des Exer-
zierplatzes auf dem Grüneberg bei Trier
verliehen worden ist.
Verfügung des Justizministers, betr. die An-
legung des Grundbuchs für einen Theil
der Bezirke der Amtsgerichte Hachenburg,
Höchst a. M., Runkel und Wallmerod.
Allerh. Erlaß, durch welchen der Salzwedeler
Kleinbahngesellschaft, Gesellschaft mit be-
schränkter Haftung zu Salzwedel, der durch
den Allerhöchsten Erlaß vom 19. Oktober v. J.
das Enteignungsrecht zur Entziehung und
zur dauernden Beschränkung des für den Bau
einer Kleinbahn von Salzwedel nach Dülseberg
mit Abzweigung nach der Juckerfabrik in Salz-
wedel in Anspruch zu nehmenden Grundeigen.
thums verliehen ist, das gleiche Recht auch
für die Fortsetzung nach Diesdorf verliehen
worden ist.
Statut für die Drainagegenossenschaft zu
Reichenborn im Oberlahnkreise.
34.
31.
35.
31.
35.
35.
10300.
10301.
185.
Nr. 9.
167.
Nr. 1.
168.
189.
Nr. 2.
190.
Nr. 3.