Aummner

richten.  Dann  wärden  sicherlich  auch  viele
Stücke  nicht  mehr  eingeliefert  werden,  wenn
dieses  Ersatzgeld  wieder  eingezogen  werde,  namentlich
  auch,  weil  die  Sammler,  nicht  nur  bei
uns,  Interesse  daran  hätten  und  viele  Stüde
behielten  zur  Erinnerung  an  sie  ichige  Zeil.
Wenn  also  die  Stadt  auch  nicht  ein  Geschäst
mit  diesem  Kleingeld  mache,  so  länte  sie  doch
mit  der  Zeit  mit  einem  blauen  Auge  davon.
Die  15000  Mark  sollen  in  folgender  Weile
verteilt  werden:  2500  Mk.  für  50  000  Fünf-Pfennig-Stücke,
  7500  Mark  sür  75.000  v„%
Pfennig-Stücke  und  5000  Mark  für  1
Fünszig-  Pfennig.  Stücke.
G.  B.  Huber  (Kaiserstraße)  nimmt  an,  bas
dern  Magistrat  über  die  Hinausgabe  diefes
eldes  eigene  Rechnung  föhrt,  damit  mon
Hsse  wisse,  wie  sich  die  Sage  gestaltet

ehn.
0  000

hab-.

G.-B.  Göpsert  sieht  in  dieser  Mabnahme
nur  eine  Hilse  für  die  Stadt,  ausv#ärts  stelle
sich  aber  mit  dem  Kleingeld  die  aleiche  Kalamität
  ein.  Deshalb  näre  es  eigentlich  Soche
des  Staates,  eine  Einheitsmarke  für  diese
Iwecke  herauszugeben,  die  vielleicht  für  ganz
#aye#n#.Oellun!  hätte.  Jumerhin  müsse
zugegeben  werden,  daß  die  jetzt  geplante  Maßnahme
  dem  städtischen  Verkehr  eine  Erleichterung
  bringe.

G.-B.  Schrettenseger  frägt,  ob  man  oezwun.
gen  sei,  dieses  Ersatzgeld  anzunehmen.

G.-B.  Schmidt  sieht  in  der  Masnahme  kel.
nen  Zmwang.  Wenn  jemand  das  Ersatzgeld  nicht
annehme,  solle  er  es  ruhig  bieiben  lalsen,
dann  hat  er  eben  lein  Kleingeld,  das  er  in
seinem  Gesckäft  sicherlich  benotige.  Im  übtigen
  merde  dieses  Kleingeld  in  durch  die
Stadt  garantiert.  Wenn  die  Negierun  sich
auck  bemühe,  Scheidemünzen  zu  prägen,  so
nerde  die  sehige  Kleingelon  ?t  doch  doedurch
nicht  behoben.

G.-B.  Geistaller  hält  die  Ausgabe  von  städwecen
  Kleingeld  im  Hinblick  auf  die  Mitteilungen
  über  die  Ausprägung  neuen  Reichsliem-Lelsdes
  für  überfüüsig.  währeno  G.-B
meyr  meinte,  daß  man  auf  diese  S  aatepist
nicht  werde  warten  dürfen.  Auch  G.-B  Gareis
bält  die  städtische  Maßnahme  für  notwendig,
da  der  Kleingeldmangel  in  den  Geschäften  sich
sehr  geltend  mache.  Auf  cine  Anftage,  Ib  die
Post  —  städtische  Kleingeld  annehmen  werde,
etwiderte  G.-B.  Schmidt,  daß  es  fehr  zu  de.
grüßen  wäre,  wenn  die  Post  sich  zu  NFeiner
Annahine  en'schließen  würde,  denn  gera#
dei  der  Post  mache  sich  der  Mangel  an
Kleingeld  besonders  geltend.  Man  habe  zuerst
auch  an  die  Ausprägung  oon  Ein=  und  9  wei-Pfennig-Stücken
  gedacht,  im  Hinblitk  auf  die
Kosten  aber  wieder  davon  abgesehen.

Damit  war  die  Debatte  erschöpft.  Einstimmig
  ruurde  beschlossen,  dem  Kommisionsbeschuß
  zuzustimmen  und  für  15  000  Mark  städlisches
  Kleingeld  ausprägen  zu  leisen.

Der  Voranschlaa  für  1916.

Auf  der  Tagesordnung  der  heutigen  Sitzung
  stand  namentlich  die  Berctung  des  Voranschlages
  der  Gemeindekasse  für  1613.  Den
Bericht  darüber  erstattete  in  Abmeienheit  des
Finangreferenten,  der  Vorsitzende.  Er  hielt
sick  dabei  an  die  Niederschrift  über  die  Sitzungen
  der  Kommission,  um  dalzulegen,  auf
nelchen  Grundlagen  der  Vorenschlag  beraten
und  abgeschlossen  wurde.  Velon#lich  hatte  das
Jahr  1915  nicht  einen  einenen  Voranschlag,
sondern  es  ist  seinerzeit  beschten  en  worden,
den  Voranschlag  für  1#14.  auch  für  1915  gellen
  zu  lassen.

Erfreulicherweise  sei  das  Steuersoll  nicht  zuruckgegangen,
  es  habe  sich  urelmehr  von  225  136
Mart  im  Jahre  1914  auf  229  528  Mark  im
Jahre  1916  erhöht.  Indessen  seien  bei  verschiedenen
  Einnahmeposten  neben  Mehreinnahinen
  auch  Aussälle  an  Einnahmen  zu  verzeichnen.
  Das  städtische  Elektrititätswan  habe  einen
  Reingewinn  von  über  33  000  Mark  erzielt,
der  Gemeindelasse  zugemiesen  werden
.  Andererseits  kãmen  die  Heimatgebühren
  mit  4000  Mark  insolge  der  neuen  gesenliien
  Bestimmungen  in  W#nall.  Als  Wahljahr
babe  man  im  Jahre  1914  auck  8000  Mark
Börgerrechtsgebühren  einsegzen  26  nen.  die  für
diesmal  in  Wegfall  kämen,  weil  Racksicht  zu
nehmen  war  auf  die  Embe:  ufuagen  und  die
Neuregelung  der  Bürgerrechksgedühren.

Bei  der  Verwaltung  seien  21000  Mark

berücksichtigen,  die  dur
die  Kriegsanshilse  und  die  I#tesazun-  leute  bermgt
  seien.  Ferner  erfordere  die  Schuldentilr



ung  und  Verzinfung  13.000  Mark  mehr  wie
E  weil  jetzt  auch  die  beiden  Anlehen  von
1813  in  die  Sischeiung  kurn.  Um  d

 

au  in  Einnahmen  und  Ausgaden  v
ng  e
ei  im  r  z

ren,  Jahre  beschlossen  e
bie  Schuldentilgung  auszusetzen.  Dieser  B

schluß  foll  sedos  für  1916  fic  raste  1  er
halten  werden.  Dagegen  sallich.  wrest

Armenkasse  und  hder  Schlahöl=  mit  zuverl



Freitag,  12.  Januak  1  1912

 

 

 

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sommen  27  000  Mark  aus  dem  Elat  für  1916
das

genommen  und  beide  Beträge  auf
demnächst  aufzunehmende  Kricg  zanlehen  übelrnommen
  werden.  Für  1915  werde  der  Passiorest

  des  Schlachthofes  aus  eigenem  gedeat  werren

  können,  da  der  Grenzschlachthof  an  die
Fleischhandelsgesellschaft  verpachtet  sei.  Ferner
  könne  der  Zinsenanfall  des  rleraesend
des  Elektrizitätswerkes  mit  3500  Märk  der
Gemeindekasse  zugute  kommen.

Auch  unter  Berücksichtigung  der  erhöh:en
Teuerungszulagen  sei  es  gelungen,  den  Voranschlag
  ohne  Erhöhung  der  Gemeindeumlagen
abzugleichen.  Ei  ingeseh  sei  auch  ein  Betrag  von
2800  Mark  zum
Stadtvorstandes,  um  das  jetzige  Provtsorium
zu  beseitigen.  Zum  srst  verbleibe  noch  ein
Reservefond  von  6626  Mar

Der  Fehlbetrag,  der  bursti  Umlagen  u
deden  ist,  stellt  sich  auf  341  119  Mark.  Vorgeschlagen
  ist,  die  Umlagen  in  der  biöhrrigen
Höhe  von  150  Prozent  auch  für  1916  zu  erbeben.


Im  Anschluß  an  diesen  Bericht  wurde  die
Generaldebatte  eröffnet.  Da  das  Sahr.  für
welches  der  Voranschlag  gilt,  berei  ts  verstrie
chen  ist,  frägt  der  Vorsitzende,  ob  man  sich
lediglich  an  das  Protokoll  der  Kommission
holten  wolle,  oder  ob  noch  die  eimelnen  Ziffern
  des  Etats  vorgettagen  werden  sollen.

G.-B.  Schmidt  ist  überrascht,  dah  der
Finanzeeferent  nicht  anwesend  ist.  Er  vermute,
daß  er  kein  Interesse  mehr  an  einem  Etat
habe,  der  noch  für  1916  gelte.  Der  Voranschlag
  sei  auch  interesselos,  weil  das  Fähr
schon  verstrichen  sei.  Deshalb  solle  man  sich
auch  nicht  kange  an  diesem  Etat  aushatten
und  in  der  allgemeinen  Diekussion  ledeglich  das
Protokoll  als  Unterlage  dienen  lasten,  weil  ja
am  Etat  selbst  nichts  mehr  zu  rütteln  sei.  Bo#

:  einer  Verlesung  der  EtatszisseIln  könne  man

alse  ruhig  absehen.

Der  Vorsitzende  teilt  mit,  daß  er  den  Etat
am  Montag  erhalten  habe.  Der  Finanz-Neserent
  sei  an  diesem  Tage  un  München  gewesen
  und  erst  avends  zurückgekehrt.  Am
Dienslag  habe  er  den  Etat  vom  Referenten
zurückerhalten  mit  der  Mitteilung,  daß  die
jenige  Feit  vor  Lichtmeß,  welche  die  Hauptarbeit
  ihm  brächte,  dem  Finanzreferenten  keine
Zeit  mehr  zur  Durchprüfung  des  Voranschlages
  lasse.  Geschäftliche  Verhinderung  sei  also
die  Ursache  dazu,  aber  nicht  Interesselofsokeit.

G.-B.  Schmidt  erwiderte,  daß  seine  Worte
unrichtig  verstanden  worden  seien.  Er  habm
  HFReserenten  keineswegs  Interesselosigkeit
  vorgeworfen,  sondern  nur  gesagt,  es  beslche
  kein  Interesse  mehr,  weil  die  ganze  Sache
  aterslahis  und  das  Jahr  1916  schon  verstrichen
  seie
G.-B.  Göpfert  verweist  auf  seinen  früheren
Antrag,  daß  ein  anderer  Herr  als  Referent
aufgestellt  werde,  weil  der  jebiae  leine  Jeit
habe.  Jetzt  habe  man  den  gleichen  Fall  wieder,
veshaldt  sollte  eine  Aenderung  heebeigeführt
*

G.-B.  *!  (aerto)  2i  hen-  Hür  set.

 

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mülse  man  aber  sagen,  daß  er  t  sei.

Man  habe  —  ####Gel  hergenon#####m#

Wan  es  eben  hefunden  habe,  nur,  um  die  Uuteil,


nommen  merden  müßten,

hen.

 

lagen  nicht  erhöhen  zu  müssen.  Wenn  man  so
neiter  machs,  werde  man  die  Un  lagen  einer
Tages  gewallig  erhöhen  müssen.  Das  sei
dann  viel  einschneidender,  als  wenn  der  SEtas

10—25  Prozent  beschlossen  merce,  statt  plétz
lich  mit  50  oder  gar  100  Prozent  Echs.  zunn
lommen  zu  müssen.  Das  hötte  auch  den  Vordaß
  Zinsen  für  Gelder,  die  ieht  aufgevermieden
  blieben.
So,  wie  bisher,  könne  es  unmöglich  weiter  ge
Das  Kollegium  musse  sich  kategoricch

bagegen  erklären,  und  für  die  Zukankr  dis

Verantm  ortung  ablehnen.
Ausbau  der  Wolznung  des

Der  Vorsitzende  bemerkt  zu  dem  Wuncche
naak  einem  Korreserat,  daß  der  Etat  in  der

KPemmission  eingehend  gepr#ft.  werde  und  Mitglieder

  der  beiden  Kollegien  mä  #en  dabeif  auwesend.
  Es  habe  also  an  der  Aufklätung
der  Mitglieder  über  den  Etat  nicht  gesehlt.
Die  verspätete  Vorlegung  des  Etals  jei  ein
Mißtand,  ein  besonderer  Mißstand,  wenr.  das
Jahr,  für  das  er  gelte,  schon  abgelaufen  sei.

Was  den  Passivrest  der  Armenkasse  und  des

Schlachthoses  anbelange,  so  habe  man  doch
lediglich  diesen  geringeren  Bettag  auf  das
Anlehen  ubernommen,  um  die  Schautden  Tilgung,
  die  43000  Mark  erfordere,  nicht  neiter
  um  ein  Jahr  aussetzen  zu  mussen  Tie
Ziffern  des  Etats  noch  F#  verlesen,  alte  er  für
zu  cllos,  weil  die  Ausgaken  vererts  gemacht
wären.  Er  bitte  aber,  den  Etat  hute  noch  zu
verbescheiden,  namentiich  im  Hinblick  auf  das
Drangen  der  Regierung.

G.-B.  Schrettenseger  ist  überrascht,  daß  man
die  Deckung  der  beiden  Fehlbetrage  auf  die
Kriegsanse'e  übernehmen  wolle.  Seinerzeit
habe  man  doch  mit  den  sog.  Rücktänden  Schluk
gemacht  und  sie  in  eine  Anleihe  einvezogen.
Das  Gegenstück  dazu  sehe  man  jett,  *  Aolauf
  von  zweieinhalb  Jahren  wieder.  Der
Krieg  müsse  eben  zu  allem  herhalten.  Unter
leinen  Umständen  könne  er  daher  disem  Voranschlag
  zustimmen.  Deshalb  bcantra-e  er,  die
Beschlußfafsung  für  heute  aus  zusezen  und  jecem
  Mitglied  eine  Abschrift  des  Hommissionsprotokolls
  auszuhändigen,  damit  man  sich  genau
  insormieren  könne,  Heute  habr  nian  leinen
  Grund,  ein  Hopp-Hopp  Temro  in  der  Beratung
  einzuschlagen,  wenn  auch  die  Regierung
die  Erledigung  des  Etats  "6t  v  in  Erinnerung
brachte.

Der  Vorsitzende  spricht  sich  enhon  eden  gegen
diesen  Vorschlag  aus,  weil  damit  nichts  als
Verschleppung  bezweckt  werde.  Man  könne
auch  aus  dem  Etat  nichts  herausnehmen,  ohne
gieichzeitige  Umlagenerhöhung.  Zur  Auklklätung
möchte  er  noch  erwähnen,  daß  die  Ausgaben
der  Armenkasse  lediglich  der  Genehmigung  durch
den  Armenpflegschaftsrat  untersley.  Dem  Kollegium
  bleibe  nichts  übri,  als  diese  Ausgaben
  zu  genehmigen,  oder  einen  anderen  Armeywflegschafterat
  zu  wählen,  der  die  Ausgaben
  verringere,  wenn  er  es  konne.  Deshalb

auch  hier  jedenfalls  Els  Fin  Alten
bleiben  Der  Passivrest  des  W  rofes  hänge
  doch  mit  dem  zrie  Aiamen.
n

wenig
Verzne  bötten  sich  hie  —  n  •*5  *!
dert,  sodaß  das  D'sien  ##-  für  1915  vom  Schlachthof#
  elbst  gedeckt  werden  kömre.  Er  bitte,
¾v  heute  moch  zu  erledigen,  und  den
Antrag  Schrettenseger'  abzulehmn,  demr  es
komme  nichts  6  vertrödele
lediglich  die  Jeit,  und  DBnne  doh  nichts  mehr

G..  Göpfert  ·  die  En-W
  .—

 

9  sei.  Dm  -rsichmungen,
##%  iettt  früher  pargelegt  ee  gebe  man

ole

 

keinen  Glauben  zarbe.  Gegen  das  bisherige  System
  müsse  man  Protest  erheben,  damit  die
Negierung  es  Fni  Weiter  bemängelte  G.
B.  Göpfert  die  Wohnungserweiterung  im
Rathaus,  die  er  ebenfalls  ablehne.

Der  Vorsitzende  verweist  darauf,  Baß  5
Wohnungsfrage  in  der  Kommission  Sls
angenommen  wurde.  Es  handele  sich  um  eine
Ausgabe  zur  endgültigen  Regelung,  die  zudem
auf  die  Jehe  1916  und  1917  *
werden  sol

G.-B.  *  bringt  in  Vorschlag,  dem  Antrag
  des  G.-B.  Schmidt  und  des  Vorlitzenden
uzustimmen  und  den  Etat  an  unehmen.  Der
F#nonzausschu#  verdiene  für  die  jetzige  Ausgestaltung
  des  Etats  ohne  Umlagenerhöhung
Anerkennung.  Unser  Verhältnisse  liegen  f0,
daß  sie  durch  eine  Ablehnung  des  Etuts  nich
verbessert  würden.  Der  Antrag  Scheettenseger
sei  nicht  zu  empfehlen,  weil  dadurch  die
Sache  nur  auf  die  lange  Banl  geschoben  würde.
  ohne  ihr  selbst  zu  dienen.  Wenn  der  nächste
  Etat  rechtzeitig  vorgelegt  würoe,  könne  man
alles,  was  zu  sagen  sei,  nachholen.  ###  1916
werde  nichts  anderes,  als  die  Amahm-  übrig
bleiben.  Die  Erhöhung  der  Umle##n  müsse  vo#n
selbst  kommen.

G.-B.  Huber  schneidet  nochmals  die  Fraßze
des  Korrczerates  an.  In  seiner  Forderung
soll  keineswmegs  ein  Vorwurf  gerenüber  der
Kommission  liegen.  Aber  die  heutige  Debatte
habe  ergeben,  daß  es  wünschenswert  wäre,  auch
anderer  Ansicht  zu  hören.  Daneben  hade  die

miichtig  aufgenel't  und  jetzt  eine  Erhöhnno  ven  Debatte  meiter  ergeben,  daß  wir  hilfls  8

menn  der  Etat  verspätel  vorgelegt  weide  Des
halb  müsse  die  Forderung  ausgesprochen  werden,
  daß  der  Etat  rechtzeitig  vorgeleg  werde.
  dann  könne  man  auch  seine  Wünsche  geltend
  machen.  Der  feige  Zustand  sei  des  Kollegiums
  nicht  würdig,  und  es  dürf=  sich  das
auch  nicht  bieten  liessen.

G.  B.  Göpfert  befürchtet,  daß  die  Verhält
nisse  sich  nicht  ändern,  wenn  nicht  darkräftiger
  Prorest  erhoben  werde.

G.-B.  Schmidt  unterbreitet  nun  folgenden
Antrag:  „Dem  Gemeinde-Etat  für  1916  wird
ugeitimmt.  Die  verspätete  Voriage  voranlaßt
das  Kollegium,  neuerdings  auf  die  seit  lan
get  Zeit  iiblich  gewordene  Rüchtaͤndigleit  des
gesamten  NRechnuncsresens  hinzuweisen.  Es  ver
lennt  durchaus  nicht  die  durch  den  Krieg  hervargerufene
  schwierige  Lage  uno  Häufung  der
Arbeiten,  ist  aber  der  Ansicht,  daß  im  Jr#-teresse
  der  Gemeinde  in  erster  Linie  auf  ein
geordnetes,  auf  dem  Laufenden  besfindliches
Rechnungswesen  gesehen  werden  muß.  Hierzu
ist  n#tig,  daß  die  verschiedenen  Werke  rechtzeitig
  ihre  Voranschläge  und  Rechnungen  stel
len,  nicht  über  die  Zeit  kredilieren  und  außerdem
  die  Autensene  rechtzeit###beitreiden.
Ebenso  wird  um  die  zugesagte  Etatsaufstellung
  für  1917  in  aller  Bälde  ersucht.  In
vorgenamitem  Sinne  möge  man  din  Wunsthe-3
des  Kollegiums  Rechnung  tragen  und  die  betreffenden
  Werke  entsprechend  verständigen.“

G.  B.  Göpfert  erblickt  in  diesem  Antrage
noch  zu  viel  Rücksichten  und  schlägt  Beschwerde
oei  der  Regierung  vor.  sodaß  dainm  G.-B.
Schmidt  meinte,  man  lönnte  iu  einem  Nachsab
  zum  Ausdruck  bringen,  daß  man  sonst
Beschwerde  bei  der  Regierung  eimeichen
müßte;  wem  die  Vorlage  des  Etals  moniert
morden  sei,  habe  man  die  Amwort  höre.
lönnen,  er  könne  urcht  aufgestil.t  werden,
weit  die  NRechnungen.  der  Werle  noch  nicht
vorliegen.  Der  Magistrat  müßte  dahe:  darauf
drücken,  daß  diese  Vorlagen  rechtie'tg  unterbreitet
  werden.  Für  die  Vorlegung  des  nächsten
  Etats  müsse  es  heißen:  Vogel  friß  oder
stirb.  Im  Juli  vorigen  Jahres  hätte  das
Kcllegium  noch  beschlossen.  es  wolle  den  Etat
haben.  Wenn  es  jetzt  wieder  s#  gince,  müßte
man  deutlicher  werden.  Früher  habe  er  schon
darauf  hingewiesen,  daß  eine  Anteihe  kommen
müste,  man  habe  aber  darüber  gelächelt  jetzt
hätten  wir  1660n  den  Ansang.  Wenn  mon  Augen
  und  Ohren  schlieite,  musse  man  schliedlich
den  Geldbeutel  aufmachen.

G.-B.  Göpfert  will  den  Antrag  Schmidl  ge.
tiennt  wissen.  Ueber  den  ersten  Satz  solle  etiennt
  abgestimmt  werden.  Er  würde  vorschiedenen
  Punkten  im  Etat  seme  Zustimmung  geben,
  da  aber  auch  andere  Fragen  damit  verbunden
  wären,  ke  er  dem  Etal  die  Zustimmung
  nicht  ge  agn  wurde  er  dem
zweiten  Teil  des  gn  Schmidt  zustimmen.
Der  Vorsitzende  sagte  darauftin  getrennte  Ubstimmung
  zu.

G.-B.  Schmidt  meint  noch,  man  habe  unver.

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