Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1904. (95)

den Restämtern Hofstede und Harpen so lange vorab zur Verfügung gestellt 
werden, bis im ganzen erhalten haben: 
das Restamt Hofstede............ 50 000 Mark, 
das Restamt Harpren- 30 000 Mark. 
Bochum-Grumme, den 18. Februar 1904. 
S) 
Der Magistrat. Namens der Gemeinde Grumme. 
Graff. Großmann. (L. S.) von Köckritz, (L. S.) Helf. 
Amtmann. 
  
  
Bekanntmachung. 
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz= Samml. S. 357) 
sind bekannt gemacht: 
1. 
der Allerhöchste Erlaß vom 25. März 1904, durch welchen der Staats- 
bauverwaltung die Befugnis verliehen worden ist, zur Gewinnung und 
ordnungsmäßigen Ausbildung eines Ablagerungsplatzes für Baggermassen 
die Eigentums= und etwaigen sonstigen Rechte, welche an der zwischen 
dem fiskalischen Teile des Königspolder-Vorlandes und Watts, der Ems 
und dem Oberemsischen Deiche gelegenen Fläche sowie an einer Deichstrecke 
bestehen, den Berechtigten im Wege der Enteignung zu entziehen, durch 
das Amtsblatt der Königl. Regierung zu Aurich Nr. 21 S. 143, aus- 
gegeben am 20. Mai 1904; 
das am 27. März 1904 Allerhöchst vollzogene Statut für die Ent= und 
Bewässerungsgenossenschaft zu Jawor—Guhre im Kreise Militsch durch 
das Amtsblatt der Königl. Regierung zu Breslau Nr. 20 S. 154, aus- 
gegeben am 14. Mai 1904; 
.l der Allerhöchste Erlaß vom 3. April 1904, durch welchen genehmigt 
worden ist, daß bei der durch die Staatsbauverwaltung erfolgenden Her- 
stellung eines Oderdurchstichs bei Dziergowitz im Kreise Cosel zur Ent- 
ziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlage in An- 
spruch zu nehmenden Grundeigentums das Enteignungsverfahren in An- 
wendung gebracht wird, durch das Amtsblatt der Königl. Regierung zu 
Oppeln Nr. 21 S. 151, ausgegeben am 20. Mai 1904; 
. der Allerhöchste Erlaß vom 3. April 1904, betreffend die Verleihung des 
Rechtes zur Chausseegelderhebung usw. an den Chaussee-Unterhaltungs. 
verband Podlesie—Petrowitz — Emanuelssegen im Kreise Pleß für die 
Chaussee von Podlesie nach Emanuelssegen, durch das Amtsblatt der 
Königl. Regierung zu Oppeln Nr. 21 S. 151, ausgegeben am 20. Mai 
1904;
	        
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