Datum
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
z
Berlin.
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1904.
Inhal t.
Nr.
Gesetzes.
XXI
Seite.
1904.
25. Juni.
1904.
28. Juni.
2. Juli.
22.
26. August.
3. Septbr.
26.
26.
Oesetz, betr. die Erweiterung und Vervollständigung
des Staatseisenbahnneyes und die Beteili-
ung des Staates an zwei Privatunternehmungen
sons an dem Baue von Kleinbahnen.
Cesetz, betr. die Ausdehnung einiger Bestimmungen
des Allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865
auf die Arbeiten zur Aufsuchung von Stein-
und Kalisalz und von Solgquellen in der
Provinz Hannover.
Verordnung, betr. die anderweite Regelung der
Angelegenheiten der Verwaltung der direkten
Steuern und der Domänen- und Forstverwal-
tung bei den Regierungen in Gumbinnen,
Marienwerder und #omberg.
Allerh. Erlaß, betr. die Bestimmung der Be-
hörden für die Verwaltung der auf Grund
des Gesetzes vom 25. Juni d. J. (Gesetz Samml.
S. 113) in das Eigentum des Staates über-
ehenden Brivatbahnlinien sowie Bau und
Porred der in demselben Gesetze vorgesehenen
neuen Eisenbahnlinien.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur
Chausseegelderhebung usw. an den Kreis
Wittgenstein für die von ibm erbaute
Chaussee vom Dödesberge nach Zwistmühle.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung von Be-
schlüssen des 19. Generallandtags der Schlesi-
schen Landschaft.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur
Chausseegelderhebung usw. an den Krris
Striegaufürdievon ihm ausgebauten Chausseen
von Teichau bis zur Kreisgrenze in der Richtung
auf Freiburg sowie durch das Dorf Laasan.
Allerh. Erlaß, durch welchen dem Cölner Heil.
stätten verein zu Cöln das Recht verliehen
worden ist, das zu der geplanten Erweiterung
der Wassergewinnungsanlagen der Wasser-
leitung für die bei Rosdach an der Sieg, Kreis
Waldbröl, von ihm errichtetr Lungenheilstätte
erforderliche Grundeigenrum im Wege der Ent-
eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht,
mit einer dauernden Beschränkung zu delasten.
17.
19.
30.
81.
33.
83.
10516.
10517.
10525.
10520.
113-133.
135-136.
151.
140-141.
268.
Rr. 5.
