VI
Datum
des
Gesetzes 2c.
Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1904.
Ausgegeben
zu
Berlin.
-—.
Junhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1903.
21. Dezbr.
21
290
1904.
1. Janr.
1904.
11. Febr.
11. Febr.
11.
28. Janr.
20.
3. August.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1810 an-
gehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf die im Kreise Belgard
belegenen Chausseen: 1. von Polzin bis zur
Schivelbeiner Kreisgrenze in der Richtung auf
Klütztov, 2. von Standemin nach Schinz,
3. von Quisbernow nach Retzin, 4. von
MVodewils nach Narfin, 5. von Redel nach
Langen, 6. von Kamissow bis an die Belgard-
Stolzenberger Chaussee, 7. von der Polzin=
Schivelbeiner Chaussee nach Hohenwardin,
8. von Drenow bis zur Neustettiner Kreis.
grenze in der Richtung auf Villnow und
9. von Retzin in der Richtung auf Granzin.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung der von
der Kremmen -- Neu-Ruppin-Wittstocker
Eisenbahngesellschaft beschlossenen Er-
höhungen des Bankapitals der Nebeneisenbahn
von Kremmen nach Wittstock sowie des Grund-
kapitals der Gesellschaft.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Gemeinde Döbern
im Kreise Delitzsch zum Erwerbe des zur An-
lage eines Leitwerles zum Schutze des
Dorfes Döbern gegen Hochwasser erforderlichen
Grundeigentums.
Statut für die Drainage- und Entwäs.
serungsgenossenschaft zu Nachsitten im
Kreise Königsberg.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Görlitzer Kreisbahn-
Aktiengesellschaft zu Görlitz zur Entziehung
und zur dauernden Beschränkung des zum
Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Görlitz
nach Krischa in Anspruch zu nehmenden Grund-
eigentums.
Verordnung über die Ausübung der Rechte des
Staates gegenüber den Gesamtverbänden
in der katholischen Kirche.
24.
10487.
21.
Nr. 7.
22.
Nr.
9.
18.
Nr. 5.
2
*'
