Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853. (2)

Gesetzsammlung 
des Fürstenthums Reuß älterer Linie. 
M. 24. 
(Ausgegeben den 25. October 1853.) 
  
54. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine neue Art Haͤngebruͤcken 
betteffend. 
Dem Ingenleur Jean Louls Vergniois von Lyon ist auf geschebenes 
Ansuchen auf eine neuen und elgenthümliche Construceion der Hängebrücken ein 
ausschließliches Prioilegium auf fünf bintereinander solgende Jahre sür den Umsang 
des Hiesigen Fürsiennhums, jedoch nur umer der Bedingung ertheilt worden, daß das 
Prloileglum dann als erloschen zu betrachten sein wird, wenn die bleibende Anwen- 
dung der Erfindung im biesigen Lande nicht binnen Jobresftist nachgewiesen sein wird. 
Auch ist bei Verleihung des Privilegiums die Neuheit und Eigeneh#lchkelt 
der Eisindung im Sinne der unter den Zollvereinsregierungen wegen Ertheilung von 
Ersindungspatenten getcoffenen Uebereinkunft ausdrücklich voransgesetzt worden. 
nm- wird bierdurch zur Nachricht und Nachachtung öffentlich bekannt ge- 
Greiz, den 28. September 1853. 
Fürstl. Reuß Plauische Landesregierung das. 
Otte. 
v. Geldern, Erispendor ..
	        
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