Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1855. (4)

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14. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine Maschinerie zum Kämmen und Krempeln 
fzar Wolle und anderer Faserstoffe 
betreffend. 
Dem Advocaten Albert Schreuel zu Dresden ist auf geschehenes Ansuchen für 
S. C. Lister LK Comp. in Addingham ein Patent auf die von den letzteren 
neuerfundene Maschine zum Kämmen und Krempeln der Wolle und anderer Faser- 
stoffe, sowie auf ihre Vorrichtungen zur Vorbereitung und Kämmung dieser Stoffe 
auf fünf hinter einander folgende Jahre von heute an gerechnet, ohne Jemand in 
der Benuthung bekannter Theile zu beschränken, ertheilt, dabei aber die Neuheit 
und Eigenthümlichkeit der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinsstaaten 
unterm 18. September 1843 getroffenen Uebereinkunft aucdrucklich vorausgesetzt 
worden. 
Solches wird hierdurch zur Nachachtung öffentlich bekannt gemacht. 
Greiz, den 14. Februar 1855. 
Fürstl. Reuß Plauische Landesregierung daf. 
Otto. 
v. Geldem, Erispendors.
	        
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