Gesetzsammlung 
des Fuͤrstenthums Reuß aͤlterer Linie. 
— 
W. 13. 
(Ausgegeben den 15. August 1859.) 
  
38. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine von gewis Wells Broadwell zu 
ew Orleans in Amerika erfundene Methode zur verbesserten 
Zurichtung für Mahlsteine betreffend. 
Dem Herrn Louic Wells Broadwell zu New-Orleans in Amerika 
ist auf desfalls geschehenes Ansuchen dessen Bevollmächtigten, des Herrn Kauf- 
mannê J. H. F. Prillwih in Berlin ein Patent auf eine verbesserte Mekhode, 
Mahlsteine herzustellen, auf die Dauer von fünf auf einander folgenden Jahren 
für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß 
Niemand ohne vorher erlangte Zustimmung des Patentinhabers nach dieser Methode 
Mahlsteine herzustellen, zu verkaufen und zu benützen befugt sein soll. 
Auch ist bei Verleihung dieses Privilegiums die Neuheit und Eigenthömlich- 
keit der Erfindung im Sinne der'unter den Zollvereinsregierungen wegen Erthei- 
lung von Erfindungspatenten getroffenen Uebereinkunft ausdrücklich vorausgesett 
worden. 
Solches wird hierdurch zur Nachricht und Nachachtung öffentlich bekannt ge- 
cht. 
Greiz, den 4. August 1859. 
Fürstl. Reuß-Plauische Landesregierung das. 
Otto. 
R. v. Gildern - Critpenborf. 
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