45. Bekanntmachmg, 
Patentertheilung auf die von Julins de Bary zu Offenbach, er- 
fundenen Maschinen zur Fabrikation von Cigarren 
betreffend. 
Dem Herrn Julius de Baiy zu OÖsffenbach ist auf degfalls geschehenes An- 
suchen des Herrn Kaufmanns J. H. F. Prillwih in Berlin, ein Patent auf die 
von dem ersteren erfundenen Maschinen zur Fabrikation von Cigarren, nämlich: 
auf eine Eigarren-Wickel-Maschine, 
auf eine Eigarren-Ueberspinn-Maschine 
und 
auf eine Cigarren-Abschneide-Maschine, 
auf die Dauer von fünf auf einander folgenden Jahren für den Umsang des hie- 
sigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß Niemand ohne vorher 
erlangte Zustimmung de Patentinhaberé, dergleichen CEigarrenmaschinen herzustellen, 
zu kvaansg und zu benutzen befugt sein soll. 
st bei Verleihuag dieses Privilegiumo die Neuheit und Eigenthümlich- 
tdit br Crstoung im Sinne der unter den Zollvereinsregierungen wegen Erthei- 
lung von Ersindungöpatenten getroffenen Uebereinkunft, ausdrücklich vorauögesetzt 
worden. 
Solches wird hierdurch zur Nachricht und Nachachlung offentlich bekannt ge- 
macht. 
Greiz, den 1. December 1360. 
Fürstl. Neuß-Plauische Landesregierung das. 
Otto. 
N. v. Geldeen= Erispendor