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13. Bekanntmachung, 
die Patentertheilung auf die von Melchior Nolden zu Frank- 
furt a. M. erfundene „Maschine zum Schälen von Getreide 
aller Art“ 
betreffend. 
Dem Maschinen-Konstrukteur Melchior Nolden zu Frankfurt a. M. 
ist auf diesfalls geschehenes Ansuchen des Kaufmanns J. H. F. Prillwig# in 
Berlin ein Patent auf eine von dem ersteren erfundene „Maschine zum Schä- 
len von Getreide aller Art“ auf die Dauer von fünf auf einander folgenden 
Jahren, für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt 
worden, daß Niemand ohne vorher erlangte Zustimmung des Patentinhabers, 
dergleichen Getreide-Schäl-Maschinen herzustellen, zu verkaufen und zu benutgen 
befugt sein soll. 
Auch ist bei Verleihung dieses Privilegiums die Neuheit und Eigenthüm- 
lichkeit der Erfindung im Sinne der unter den Jollvereinsregierungen wegen Er- 
findungspatenten getroffenen Uebereinkunft, auêdrücklich vorausgesetzt worden. 
Solches wird hierdurch zur öffentlichen Kunde gebracht. 
Greiz, am 9. April 1862. 
Fürstl. Reuß-Pl. Landesregierung das. 
Dr. Herrmann. 
Richter.