54 J. Geschichtliche Einleitung.
Lehrergehalte eine erhebliche Verschiebung zu ungunsten der Gemeinden be—
wirken müssen, derart, daß bei der nächstfolgenden periodischen Neuregelung
der Staatsbeiträge zu den Volksschullehrergehalten die Mehrzahl der Ge—
meinden, welche bis dahin Staatsbeiträge bezogen, diese entweder ganz oder
doch zumteil verloren hätten. Der im Februar 1884 den Ständen vorge—
legte Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Staatsbeiträge zu den
Gehalten der Volksschullehrer,) ging von dem Bestreben aus,
„einen Tarif zu finden, bei dessen Anwendung einerseits eine im Vergleich
zum seitherigen Zustand weitergehende Beizichung der Gemeinden zu den
Lehrergehalten vermieden, andererseits aber auch einer stärkeren Belastung.
der Staatskasse mit Beiträgen für die Volksschulen, als mit Rücksicht auf
die seit 1874 eingetretene Zunahme des Gemeinde= und bezw. Schulauf-
wands geboten ist, vorgebeugt würde.“ Auf dieses Ziel waren sonach.
die Aenderungen gerichtet, welche durch das aus dem Entwurf hervorge-
gangene Gesetz vom 7. Juni 1884 die 838 67 bis 70 und 72 bis 74 des.
E.-U.-G. (nach der Fassung der Novelle vom 19. Februar 1874) erfahren
haben. Der damals eingeführte geänderte „Tarif“ ist durch die jetzt geltenden
bezüglichen Gesetzesbestimmungen (§8§ 72 bis 80 des E.-U.-G. in der
Fassung vom 13. Mai 1892) der Hauptsache nach ohne nochmalige Aende-
rungen aufrecht erhalten worden.
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6. Gesetz vom 25. Juli 1888.
Im Auschluß an die Neuordnung des gesamten Beamtenrechtes —
enthalten in den drei Gesetzen vom 24. Juli 1888: Beamtengesetz, Gehalts-
ordnung und Gesetz betreffend die Abänderung des Etatgesetzes ?) — gelangte
im Juni 1888 an die Ständeversammlung wieder ein Gesetzentwurf, be-
treffend Abänderung einiger Bestimmungen des Elementarunterrichtsgesetzes :),
dessen Hauptzweck eine weitere Verbesserung der äußeren Stellung der Volks-
schullehrer war. Diese sollte, lediglich aus allgemeinen Staatsmitteln, nach
drei Richtungen geschehen: durch Erhöhung der Personalzulagen (§ 59 des.
damaligen E.-U.-G.), durch Erhöhung der Nuhegehaltssätze für die unteren
Schuldienstklassen (§ 85), endlich durch eine den Lehrern und ihren Hinter-
bliebenen günstige Aenderung der Vorschriften über die Witwen- und Waisen-
versorgung.
Näheres Eingehen auf den Inhalt des Gesetzes vom 25. Juli 1888
kann hier unterbleiben, da dessen sämtliche Bestimmungen, kaum erst wirksam
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1) Ständische Verhandlungen, 1883/84, II. Kammer, Beilagenheft IV, S. 498 ff.
2) Ges. u. V.-Bl. 1888, Nr. XXXIV, S. 499 ff, S. 450 ff und S. 510 ff.
32) Ständische Verhandlungen, 1887/88, II. Kammer, Beilagenheft IV, S. 385 ff.
