Full text: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Siebzehnter Band. 1872-1874. (17)

Gesetzsämmlung 
fuͤr das 
Fürstenthum Reuß jüngerer Linie. 
No. 352. 
  
1. Ministerlal-Bekanntmachung vom 9. Jull 1872, alte Berggebäude und Halden betrefsend. 
81. 
Das Vergamt hat darauf zu sehen, daß die Bergwerksbesiher die von ihnen losge- 
sagten oder die ihnen entzogenen Berggebäude bis dahin, wo enlweder das belreffende 
Berggebäude durch Versteigerung in eines Anderen Besiß uͤbergeht oder das bezuͤgliche 
Bergbaurecht für erloschen erklärt wird, in einem solchen Stande erhalten, wie dies der 
Schußz der Oberfläche und ihrer Bewohner und der benachbarten Vaue erfordert. 
82. 
Zeigt sich bei der nach dem Erlöschen eines Bergbaurechts sofort auf dem auflässig 
gewordenen Berggebäude vorzunehmenden bergamtlichen Befahrung, daß daselbst füher 
oder später Tagebrüche oder sonsiige Gefahren für die Oberfläche oder deren Bewohner 
oder für andere Berggebäude entsiehen können, so sind die zeitherigen Bergwerksbesitzer 
anzuhalten, innerhalb einer angemessenen Frist die zu Abwendung dieser Gefahren erforder- 
lichen Mahregeln in dauernd sicherstellender Weise zu treffen. Im Unterlassungsfalle hat 
das Vergamt solche zu treffen und den Kostenbetrag aus dem Vermögen der zeltherigen 
Vergwerksbesitzer auf dem Executionswege einzuziehen. 
83. 
Wenn Beschädigungen der Obeifläche durch verlassene Grubenbaue im unverliehenen 
Grubenfelde vorkommen, so hat das Vergamt den letzten Bergwerköbesiper zu unverweilter 
Treffung der zu Verhütung weiterer Schäden polizeilich erforderlichen Vorkehrungen an- 
zuhalten. 
Ausgegeben den 17. Jull 1872. "
	        
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