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und mie dem ersten August 1322. in gesebliché Wirksamkeit trete und nachstehenden
Worschristen schuldige und pünktliche Folge geleistet werde. ·
-s.i.
dJregåeaÆsxde Von allen Waaren, welche aus dem Auslande in das Land kommen, sie moͤgen zum
Handel oder zum eigenen Verbrauche des Käufers, oder als Speditionguͤter, zur weitern
Versendung ins Ausland, bestimmt seyn, ingleichen von allen Waaren, welche nur durch
das Land gehen, wird die Grenzaccise nach den im' beigefuͤgten Tarif unter □O bemerk-
ten Säßen erhoben.
W 2.
Ungehlnderter Der Ein= und Durchgang ist jeder Ark von Waaren gestatte#, blos mit Ausnahme
Snpun des Salzes, welches für Privatrechnung ins Land gar nicht eingebracht und nur mit be-
der Waaren. sonderer landesherrlicher Erlgubniß durchgeführet werden darf.
. 3.
Bestimmung, . .·". . .
wegen der aus Die Waaren, so aus den unker dem Recesse begriffenen Schönburgischen Herrschaften
den Schönbur, und der gräflich Solmsischen Herrschaft -Wildenfels kommen, werden, wie zeither, den
guschen eeef ausländischen gleich behandelt. Dagegen sind Waaren, welche aus dem diesseitigen An—
der Herrschaft tbeile der Oberlausich mit richtigen Zollzetteln, so die Entrichtung des Oberlausitzer Ein- und
Witldee 1 Ausgangszolles nachweisen, in die alten Erblande eingeben, von der Grenzaccife frei.
em Less eitt-
gen Antheile
der Oberlausttz
eingehenden . 4.
Waaren. .. . «-
Wegspllder Die zeither neben der Grenzaccise noch besonders erhobenen Grenzzoͤlle, Imposten und
Grenzzölle, Le #centen sind in den Tarifsäßen mit begriffen.
centen, und
Imposten, Nur von ausländischem Getränke ist die von Unsern gekreuen Ständen bewilligte Trank.
Bibbehaltung steuer noch besonders, und neben der Grenzaccise, zu erlegen.
der Trank- · . ,.
steuer und der Wegen der Wasserzölle auf der Elbe ist in der Elbe-Schifffahrés-Acte und dem, in deren
Elbzölle. Verfolge, erlassenen Generale vom 27 sten Februar 1822. das Noöthige festgeseht worden.
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Durchgangs- Für durchgehende Gücer werden solche gehalten, welche unmircelbar, auf einer Achse
gürer. und ohne Umladung, durch das tand gehen.
Auf Straßen, wo der Durchgang das #and nur auf kurze Strecken berührt, werden
Wir Ermäßigungen der carifmäßigen Grenz-Accis-Säße eintreten lassen, und solches durch
besondere Anordnungen bestimmen und bekanne machen.
