Full text: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828. (11)

) 
Gesetsaonmlung 
für das 
Königreich Sachsen. 
  
  
  
S1.) Anschlag des Appellationgerichts, 
die in devolvirten Rechtssachen den in forma prohante gusgefertigten 
Urtheln beizufügenden Entscheidungsgründe betreffend; 
vom gten November 1828. 
R 
2 Se. Konigl. Majestät allergnädigst anzubesehlen geruher haben, daß 
in den aus den Kreislanden an das Appellationgericht devolvirken Rechtssachen, bei 
deren Remission, allen an die Unterrichter in beglaubter Form hinauszugebenden Urcheln 
auch die dazu gehörigen Enescheidungsgründe beigelege werden sollen, ingleichen, daß die, 
in dem Anschlage vom 151en December 1804 5S. 2, wegen der Abschriften der Ent- 
scheidungsgründe ertheilte Vorschrift wiederum aufgehoben werde, als wird von Aller- 
böchstdero Appellationgerichte Folgendes hierdurch bekanne gemache. 
1.) 
In allen aus den Kreislanden an das Appellationgericht devolvirten Rechtssachen, 
in welchen, nach dem 1 #en Januar 1829, ein oder mehrere, über die eingewendeten 
Rechtsmittel in meriris abgefaßte Urthel daselbst eröffnet werden, sind bei der Re- 
mission den in beglaubter Form ausgefertigten Urtheln die zu selbigen ertheilten Enc. 
scheidungsgründe, nebst dem statn causac, in einer von hiesiger Kanzlei gefereigten 
Abschrife, und zwar ohne Unterschied, ob den nach dem Asten Januar 1829 eröffneten 
Urtbeln eins oder mehrere in hiesiger Instanz vorausgegangen sind, beizufügen, die 
Gesetzsammlung 1828. 79 )
	        
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