1854. s
dung, als die Gesetze eines jeden der beiden Staaten den in dem einen oder anderen
der gwes Sicg r zum ersten Male ausarlabrtn oder dargestellten
Art Schu ch gewähren werden.
Um allen Werken der mrl “ Kunst den in vorstehenden Artikeln
bedungenen Schutz zu sichern, genügt es, daß ihre Urheber nöthigen Falles durch
ein von einer öffentlichen Behörde ausgestelltes Zeugniß nachweisen, daß das fragl.
Werk ein Originalwerk ist, welches in dem Lande, in dem es erschienen ist, des ge-
setzlichen Schutzes gegen unerlaubten Nachdruck und Nachbildung genießt.
Die Hohen vertragenden Theile behalten sich vor, die öffentlichen Behörden
beider Staaten zu bezeichnen, die zur Ausstellung derartiger Originalitäts-Zeug-
nisse competent sein werden.
, Art. 4.
Die Ausstellung und der Verkauf von unerlaubten Nachdruͤcken oder Nach-
bildungen der im Art. 1. bezeichneten Werke sind in beiden Staaten verboten, ohne
Unterschied, ob diese Nachdruͤcke oder Nachbildungen aus einem der beiden Staaten
selbst oder aus irgend einem anderen Lande hertuͤhten.
.5.
Die beiden Hohen vertragenden *sf„½ verpflichten si ch gegenseitig, mit allen
Ihnen zu Gebote stehenden Mitteln die Ausführung der in den vorstehenden Arti-
keln enthaltenen Bestimmungen sicher zu stellen und den gegenseitigen StaatSänge-
hörigen denselben gesetzlichen Schutz angedeihen zu lassen, der den eigenen Staats-
angehörigen in dieser Beziehung zugesichert ist. — Die Gerichtöhöfe beider Staaten
haben nach der bestehenden Landesgesezgebung die Frage über Nachdruck oder uner-
laubte Nachbildung zu entscheiden.
Art.
Die gegenwärtige Uebereinkunft it si ch nicht auf die Vervielfaͤltigung oder
den Verkauf derjenigen Nachdrücke oder Nachbildungen, welche in dem einen oder
anderen der beiderseitigen Staaten etwa schon vor Publication dieser Uebereinkunft
ganz oder theilweise vervielfältigt, eingeführt oder bestellt gewesen sein sollten.
Erst nach Verlauf eines Jahres von der Publication dieses Vertrages ab darf
der Verkauf auch der im gegenwärtigen Artikel bezeichneten Nachbildungen nicht
mehr Statt finden.
