1859. 133 
XXXBekanntmachung 
der Fürstlichen Regierung vom 16. August 1859, die Ertheilung eines Privi- 
legiums für Lewis Wells Broadwell zu New-Orleaus in Amerika auf 
eine verbesserte Methode, Mahlsteine zuzurichten, betreffend. 
Mit Höchster Genehmigung Seronissimi ist dem Lewis Wells Broadwell zu 
New-Orleans in Amerika ein Privilegium auf eine verbesserte Methode, Mahlsteine 
zuzurichten, in der durch Beschreibung und Zeichnung nachgewiesenen Weise auf fünf 
nach einander folgende Jahre von heute ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums 
mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne seine Zustimmung Niemand befugt sein 
soll, diese von ihm ersundene Methode in Amvendung zu bringen. 
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die Ausfüh- 
rung und Anwendung der fraglichen Erfindung im hiesigen Fürstenthume nicht binnen 
Jahresfrist nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit und Eigenthümlichkeit der 
Ersindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheime- 
raths-(Kollegiums vom 12. April 18.13 bei Ertheilung von Erfindungspatenten in den 
deutschen Zollvereinsstaaten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt. 
Die unterzeichnete Fürstliche Regierung macht solches zur allgemeinen Nachach- 
tung hiermit öffentlich bekannt. 
Rudolstadt, den 16. August 1859. 
Füärstlich Schwarzb. Regierung. 
Scheidt. 
K. A. Bater.