Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zwanzigster Jahrgang. 1859. (20)

1859. 60 
IX. Beidiener der Unterbehörden, Corporals und gemeine Soldaten 
28 Kr. = 8 Sgr. 
Die Diener und Beidiener der Unterbehörden haben nur unter den in der Gebühren- 
taxe für Strafsachen ausgesprochenen Voraussetzungen auf den Bezug von Diäten 
Anspruch. 
Die hier gewählte Reihenfolge ist ohne Einfluß auf die sonst bestehenden Rangver. 
hältnisse. 
Alle hier nicht namentlich genannten Diener werden wie diejenigen namentlich auf- 
geführten beurtheilt, welche ihnen im Range gleich stehen. 
S. 77. 
Im Allgemeinen richtet sich der Distensaß nach dem Amte, welches der Diener 
bekleidet und nicht nach dem etwaigen höheren Titel oder Nang. 
Sind mehrere Stellen in einer Person vereinigt, so werden die Diäten nach der- 
jeuigen Stelle bemessen, in welche das bezügliche Geschäft einschlägt. Auch hat der 
Diener, welche die Geschäfte eincs eine höhere Dienststelle bekleidenden Dieners besorgt, 
F den Diätensaß Anspruch, welcher ihm nach seinem eigenen Dienstverhältniß 
gebührt. 
S. 78. 
Der im §. 76. bestimmte Diätensatz enthält die Vergütung für einen vollen Tagvon 
21 Stunden. 
Der Tag wird jedoch schon für voll gerechnet, wenn das Geschäft, mit Einschluß 
der Hin, und Rückreise, nicht innerhalb 6 Stunden beendigt wird. 
Jür Geschäste in einer Entfernung unterpder bio zu einer holben Meile vom Wohn- 
orte werden den Commissarien Tagegelder nur alsdamn bewilligt, wenn sie nachweisen, 
daß sie genöthigt gewesen sind, sich außerhalb ibres Wohnortes selbst zu verpflegen. 
Ob dieser Nachweis geführt ist, hat die betressende vorgesetzte Behörde in jedem einzel- 
nen Falle mit Rücksicht auf die Dauer des Geschäfts und die Entsernung der Orts zu be- 
urtheilen. 
or Iuhizbehiden werden jrdochi in solchen Fällen Commissionsgebühren berechnet. 
(ogl. S. 
R#r utue Diäten finden statt bei Geschäften, die mit Einschluß der Hin- und 
Rückreise an einem Vormittage oder einem Nachmittoge, pder in der Mittagszeit und 
zwar innerhalb 6 Stunden beendigt werden: Anfang und Ende der Venichtung ist da- 
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