214 1868.
XXXV. Bekanntmachung
der Fürstlichen Reqierung vom 7. März 1868, die Ertheilung eines Privilegimms
für den Herzoglich Braunschweigischen Forstmeister Georg Alers in Delmstedt
auf eine neuerfundene Höhen= oder Flügelsäge betreffend.
Mit Höchster Genehmigung Serenissimj ist dem Herzoglich Braunschweigischen
Forstmeister Georg Alers zu Helmstedt ein Privilegium auf eine als neu und eigen-
thümlich erkannte Höhen= oder Flügelsäge in der durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander solgende Jahre von heute ab für den
Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne seine
ei Niemand besugt sein soll, den ersundenen Apparat herzustellen.
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die Au-
meldung der fragl. Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist
nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der nach
der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheimerathscollegiums vom 12. April
1843 bei Ertheilung von Erfindungspatenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu
beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt.
Die unterzeichnete Fürstl. Regierung a solches zur allgemeinen Nachachung
biermit öffentlich bekannt.
Rudolsiadt, den 7. März 1868.
Fürstl. Schwarzb. Regierung.
Levo.