336 1868.
LII. Bekanntmachung
des Fürstlichen Ministeriums vom 26. Juni 1868, die Ertheilung eines Patento
für die Techniker Carl Windhausen und Heinrich Büssing in Braun-
schweig auf einen neu construirten festen Schornstcin-Aufsatz, Deflector genannt,
betreffend.
Mithöchster Genehmi 8 issimi ist den Technikern Carl Windhausen
und Heinrich Büssing in Braunschweig ein Privilegium auf einen als neu und
eigenthümlich erkannten Schornstein= Aufsatz in der durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Um-
fang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne ihre Zustimmung
Niemand befugt sein soll, den erfundenen Schornstein-Aufsatz herzustellen.
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die An-
wendung der fragl. Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist
nachgewiesen werden kann.
Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des
vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Ertheilung
von Ersindungs-Patenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobachtenden Grund-
sätze ausdrücklich vorausgesetzt.
Das unterzeichnete Fürstliche Ministrium macht solches zur allgemeinen Nach-
achtung hiermit öffentlich bekannt.
Rudolstadt, den 26. Juni 1868.
Fürstl. Schwarzb. Ministerium.
v. Bertrab
