336 1868. 
LII. Bekanntmachung 
des Fürstlichen Ministeriums vom 26. Juni 1868, die Ertheilung eines Patento 
für die Techniker Carl Windhausen und Heinrich Büssing in Braun- 
schweig auf einen neu construirten festen Schornstcin-Aufsatz, Deflector genannt, 
betreffend. 
Mithöchster Genehmi 8 issimi ist den Technikern Carl Windhausen 
und Heinrich Büssing in Braunschweig ein Privilegium auf einen als neu und 
eigenthümlich erkannten Schornstein= Aufsatz in der durch Zeichnung und Beschreibung 
nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Um- 
fang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne ihre Zustimmung 
Niemand befugt sein soll, den erfundenen Schornstein-Aufsatz herzustellen. 
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die An- 
wendung der fragl. Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist 
nachgewiesen werden kann. 
Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des 
vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Ertheilung 
von Ersindungs-Patenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobachtenden Grund- 
sätze ausdrücklich vorausgesetzt. 
Das unterzeichnete Fürstliche Ministrium macht solches zur allgemeinen Nach- 
achtung hiermit öffentlich bekannt. 
Rudolstadt, den 26. Juni 1868. 
Fürstl. Schwarzb. Ministerium. 
v. Bertrab