Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1872. (33)

72 1 8 72. 
.# IV. Bekanntmachung 
des Fürstlichen Ministeriums vom 5. Jannar 1872, die Ertheilung 
eines Patents auf ein Verfahren zur Verwandlung von Holz und 
anderen faserigen Substanzen in Papierstoff betreffend. 
Mit Hochster Genehmigung Sercnissimi ist dem Dr. mei. Vincent 
Elyah Keegan zu Boston ein Privilegium auf ein Verfahren zur Verwand- 
lung von Holz und anderen faserigen Substanzen in Papierstoff in der durch 
Beschreibung nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute 
ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne 
seine Zustimmung Niemand befugt sein soll, dieses Verfahren anzuwenden. 
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die 
Anwendung der fraglichen Ersindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen 
Jahressrist nachgewiesen werden kann. 
Auch wird die Neuheit der Ersindung im Sinne der nach der Bekanntmachung. 
des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths = Collegiums vom 12. April 1843 bei 
Ertheilung von Ersindungepatenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobach- 
tenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt. 
Das unterzeichnete Fürstliche Ministerium macht solches zur allgemeinen Nach- 
achtung hiermit öffentlich bekannt. 
Rudolstadt, den 5. Januar 1872. 
Fürstl. Schwarzb. Ministerium. 
v. Bertrab.
	        
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