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.# IV. Bekanntmachung
des Fürstlichen Ministeriums vom 5. Jannar 1872, die Ertheilung
eines Patents auf ein Verfahren zur Verwandlung von Holz und
anderen faserigen Substanzen in Papierstoff betreffend.
Mit Hochster Genehmigung Sercnissimi ist dem Dr. mei. Vincent
Elyah Keegan zu Boston ein Privilegium auf ein Verfahren zur Verwand-
lung von Holz und anderen faserigen Substanzen in Papierstoff in der durch
Beschreibung nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute
ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne
seine Zustimmung Niemand befugt sein soll, dieses Verfahren anzuwenden.
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die
Anwendung der fraglichen Ersindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen
Jahressrist nachgewiesen werden kann.
Auch wird die Neuheit der Ersindung im Sinne der nach der Bekanntmachung.
des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths = Collegiums vom 12. April 1843 bei
Ertheilung von Ersindungepatenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobach-
tenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt.
Das unterzeichnete Fürstliche Ministerium macht solches zur allgemeinen Nach-
achtung hiermit öffentlich bekannt.
Rudolstadt, den 5. Januar 1872.
Fürstl. Schwarzb. Ministerium.
v. Bertrab.