1902 15 
8 22. 
Dampffässer, anf die die bisherigen Bestimmungen über Dampffässer bereits 
Anwendung fanden, unterliegen den Bestimmungen der §§ 5 bis 8 und 13 bis 20 
mit der Maßgabe, daß die Schilder bei der nächst fälligen inneren Untersuchung 
anzubringen und deren Niete abzustempeln sind. 
Auf bereits in Betrieb befindliche Dampffässer, die der Ueberwachung nach 
den bisherigen Bestimmungen noch nicht unterlagen, sinden die Bestimmungen der 
5 bis 20 mit der Maßgabe Amvendung, daß die Anmeldung und Ausrüstung 
spätestens innerhalb einer Frist von 12 Monaten nach Inkrafttreten dieser Ver- 
ordnung zu erfolgen hat. 
Die im § 8 angegebenen Bezeichuungen sind bei diesen Dampffässern nur 
insoweit, als sie sicher bekannt sind, anzubringen; gebotenenfalls genügt es, wenn 
der Prüfungsstempel, die Prüfungsnummer, die Höhe der Dampfspannung und 
der Inhalt auf dem Dampffaß selbst deutlich eingeschlagen werden. 
5 23. 
Hat vor Erlaß dieser Polizeiverordnung bereits eine Prüfung der im § 22 
Absat 2 angegebenen Dampffässer durch Sachverständige (§ 3) stattgefunden, so 
hat eine erneute Prüfung erst nach Ablauf der im § 15 Absatz 2 angegebenen 
Fristen zu erfolgen. 
8 24. 
Die den Sachverstäudigen zustehenden Gebühren werden nach der im Anschluß 
an diese Verordnung veröffentlichten Gebührenordnung vom Landrathsamt erhoben B 
und an den Sachverständigen abgeführt. " 
§25. 
Ueberltcttntgendicichckokdmmqseitensdchampssoßbcsihckodcrihrcrmit 
derLeittmgdcchtkichbeauftragtenStellocrkkclchläldcchlo.-Okdu.)odek 
der mit der Wartung beauftragten Arbeiter werden, sofern nicht nach den Straf- 
gesehen eine höhere Strafe bedingt wird, mit Geldbuße bis zum Betrage von 
150 Mk. oder mit Haft bis zu vier Wochen bestraft. Die gleiche Strafe trifft 
die mit der Wartung betrauten Arbeiter, wenn sie den in Ausführung dieser Ver- 
ordnung ergangenen Dienstvorschriften zuwiderhandeln.