Full text: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1889. (16)

Eisenbahnen — Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften. 31 
Eisenbahnen. Bekanntmachung, den Schutz 
und die Aufrechthaltung der Ordnung des 
Eisenbahnbetriebes betr. 363. 
— Bekanntmachung, die Einführung des Betriebs- 
reglements für die Eisenbahnen Deutschlands 
in Bayern betr. 412—417. 
— (Privat.), konzessionirte, Anstellung von Mili- 
tärpensionären. 410—411. 
Königlich Allerhöchste Verordnung, Abänder- 
ung und Ergänzung des § 35 der Militär- 
transportordnung für Eisenbahnen im Frieden 
(Friedenstrausportordnung) betr. 493—494. 
— Bekanntmachung, Gesammtoerzeichniß der zur 
Aufstellung von Militäranwärtern verpflichte- 
ten Privateisenbahnen. 506—521. 
— Bekanntmachung, Abänderung und Ergänzung 
des Verzeichnisses der zum Gebrauche für die 
bewaffnete Macht vorbereiteten Sprengstoffe 
und Munitionsgegenstände betr. 533—534. 
— Gesetz, den zweigeleisigen Ausbau der Staats- 
eisenbahnen und Vermehrung des Fahrmate- 
rials betr. 583—584. 
Eisen= und Stahl-Berufsgenossenschaft, 
süddeutsche. 194. 
Entschädigungsforderung gegen den Ei- 
senbahnfiskus. Siehe Anhang Beil. II 
S. 7— 17. 
Erkenntnisse des Gerichtshofs für Kompetenz= 
konflicte. 
— Erkenntniß vom 29. Dezember 1888 in Sachen 
des Schreiners Xaver Schwankl zu Bay- 
reuth gegen den Schreinermeister Nikolans 
Eyßer in St. Georgen wegen Forderung, 
hier den verneinenden Kompetenzkonflikt 
zwischen dem k. Amtsgerichte Bayrenth und 
dem Stadtmagistrate Bayreuth betr. An- 
hang Beil. I S. 1—6. 
Erkenntnisse des Gerichtshofs für Kompetenz= 
konflicte. 
— Erkenntniß vom 11. April 1889 in Sachen der 
Maria Bauer, Lokomolivheizerswittwe in 
Simbach, gegen denk.Eisenbahnfiskus wegen 
Entschädigung, hier den bejahenden Kom- 
petenzkonflikt zwischen dem Landgerichte 
München I und der Generaldirektion der 
k. b. Staatseisenbahnen betr. Anhang 
Beil. II. S. 7—17. 
— — vom 11. April 1889 in der Sache des 
Bäckermeisters Michael Oeder in Nürn- 
berg gegen die Stadtgemeinde Nürnberg 
wegen Besitzstörung, hier den bejahenden 
Kompetenzkonflikt zwischen dem k. Amts- 
gerichte Nürnberg und der k. Regierung 
von Mittelfranken, Kammer des Innern, 
betr. Anhang Beil. III S. 17—23. 
vom 11. April 1889 in der Streitsache 
der Gemeinde Unternesselbach gegen den 
Lehrer Heinrich Lehnert in Trautskirchen 
wegen Forderung, hier den bejahenden 
Kompetenzkonflikt zwischen der k. Regier- 
ung von Mittelfranken, Kammer des In- 
nern, und dem k. Amtsgerichte Markt- 
Erlbach betr. Anhang Beil. IV S. 23—26. 
Ersatzgeschäft. Siehe „Militärwesen" und 
„Wehrordnung“. 
Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaf- 
ten. Königlich Allerhöchste Verordnung, den 
Vollzug des § 171 des Reichsgesetzes über 
die Erwerbs= und Wirthschaftsgenossenschaften 
vom 1. Mai 1889 betr. 409—410. 
— Geset, die Ausführung des Reichsgesetzes vom 
1. Mai 1889 über die Erwerbs= und Wirth- 
schaftsgenossenschaften betr. 581—582.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.