Full text: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892. (19)

Eisenbahnen-—Fabriken- und Gewerbe-Inspektoren. 31 
Eisenbahnen. Bekanntmachung, die Einführung 
der Verkehrsordnung für die Eisenbahnen 
Deutschlands in Bayern betr. 
—§ 75. Haftung für Verlust und Beschädigung 
im Allgemeinen. S. 798. 
§* 76. Beschränkung der Haftung bezüglich des 
Bestimmungsortes. S. 798. 
77. Beschränkung der Hafiung bei beson 
deren Gefahren. S. 799. 
§ 78. Beschränkung der Haftung bei Gewichts- 
verlusten. S. 800. 
§* 79. Vermuthung für den Verlust des Gutes. 
S. 801 
30. Höhe des Schadensersatzes bei Verlust 
des Gutes. S. 801. 
1½. 
* 81. Höhe des Schadensersatzes bei ermäßig- 
ten Ausnahmetarifen. S. 801. 
§* 82. Wiederaufsinden des Gutes. S. 801. 
* 83. Höhe des Schadenesersatzee bei Be- 
schädigung des Gules. S. 802. 
Deklaration des Interesses an der 
Lieferung. S. 802. 
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* 35. Höhe des Schadensersatzes für Verlust. 
oder Beschädigung bei Deklaration des 
Interesses an der Lieferung. S. 802. 
§* 36. Hastung für Versäumung der Lieser- 
frist. S. 803. 
*# 87. Höhe des Schadensersatzes bei Ver 
säumung der Lieferfrist. S. 803. 
88. Schadensersatz bei Arglist und grober 
Fahrlässigkeit. S. 803. 
89. Ausschluß der Haftung. S. 803. 
Erlöschen der Ansprüche nach Bezahlung 
der Fracht und Annahme des Gutes. 
S. 804. 
* 91. Verjährung. S. 805. 
IX. Schlußbestimmung. S 8305 
Anlage A. Leichen-Paß. S. 806. 
„ B. Vorschriften über bedingungsweise 
zur Beförderung zugelassene Gegen- 
stände. S. 807—850. 
A. Aerpackung. S. 825. 
B. Aufgabe. S. 829. 
. Trausportmittel. S. 829. 
I!). Verladen. S 830. 
I. Vorsichtsmaßregeln in den Bahnhöfen und 
während der Fahrt. S. 830. 
Bestimmung der Züge und Einstellung 
der mit Sprengstoffen beladenen Wagen 
in dir Züge. S. 831. 
½. 
½. 
— 
S 
— 
Eisenbahnen. Bekanntmachung, die Einführung 
der Verkehrsordnung für die Eisenbahnen 
Deutschlands in Bayern betr. 
— 6. Begleitung der Sprengstoffsendungen. 
2 
S. 832 
II. Benachrichtigung der Umerwegsstationen 
und der am Transporte betheiligten Ver- 
waltungen. S. 832. 
I. Ankunft auf der Bestimmungsstation und 
Auslieferungen der Sendungen. S. 832. 
— Anlage C. Frachtbrief. S. 817. 
» D. Eitfrachtbrief. S 848. 
» E. Erklärung. S. 849. 
F. Nachträgliche Anweisung. S. 850. 
Bekanmtmachung, die Beschaffenheit des zu 
Eisenbahn-Frachtbriefen zu verwendenden 
Papieres betr. 852—853. 
Erkenntnisse des Gerichtshofes für 
Kompetenzkouflikte: 
— Erkenntniß vom pP. Jannar 1892 in Sachen des 
Braumeisters Friedrich Gruber in Staffelstein gegen 
den Brauereibesitzer Micharl Frank in Bamberg, 
wegen Forderung, hier den verneinenden Rompctenz= 
konflikt zwischen dem k. Landgerichte Bamberg und 
dem gewerblichen Schiedsgerichte für die Stadt Bam- 
berg betr. Beil. I. S. 1—6. 
Erlenniniß vom 7. Mui 1892 in Sachen der Ge- 
meinde Unterpleislirchen gegen den Oekonomen 
Johann Lohr in Lederhub wegen Rückerstutung 
von Auslagen, hier den bej henden Kompetenzkonflikt 
zwischen dem k. Amtsgeri mn Allötting und der k. 
Regierung von Oberbayern, Kammer des Junern, 
betr. Beil. II. S. 7 10. 
Erkenntniß vom J. Juni 1892 in Sachen Heyel 
Johannes IV, A.ferer in Od nbach, gegen das k. 
Staatsärar wegen Gr usstreuiigk. iten an der Staats- 
straße, hier den beiahenden Rompetenlonflilt zwischen 
der k. Regierung der Pfalz, Rammer des Innern, 
und dem k. Amtsgericht L uierecken betr. Bell. III. 
S. 11—19. 
Ersabgeschäft. Siebe „Militärwesen“ und 
„W hrordnung“. 
Excellenz. Verleihung des Prädikates „Excel= 
lenz“. 39. 57. 718. 
5 
Fabriken= und Gewerbe-Inspektoren. 
83—85. 
7*
	        
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